Portugal knickt ein

Der Widerstand der neuen portugiesischen Linksregierung gegen die Austeritätspolitik hat nicht lange gedauert. Nach massivem Druck aus Brüssel hat Lissabon seine Defizitziel deutlich gesenkt- und die Wachstumsprognose auch.

Von zuletzt 4,2 Prozent soll das Defizit nun auf 2,4 Prozent gedrückt werden – was bei geringerem Wachstum neue harte Einschnitte bedeutet. Die EU-Kommission schätzt sie auf 950 Mill. Euro.

Währungskommissar Moscovici begrüßte die neuen Vorschläge aus Lissabon, forderte aber weitere Debatten. Offenbar fordern die Hardliner in der Kommission noch härtere Einschnitte.

Neben den Dogmatikern in Brüssel hatten auch die Finanzmärkte gegen die versprochene Politikwende mobil gemacht. Sie begannen, gegen Portugal zu wetten – die EU nahm es wohlwollend hin.

Bleibt die Frage, was der Machtwechsel in Lissabon gebracht hat. Ist Portugal noch frei, fragte ich schon hier

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5 Responses to Portugal knickt ein

  1. Peter Nemschak 4. Februar 2016 at 12:27 #

    Frei wovon? Wer Kredit haben will, muss die Gläubiger davon überzeugen, dass er ihn bedienen kann. Offenbar überzeugt die bestehende Wirtschaftsstruktur Portugals nicht. Was ist in Portugal an die Stelle der in Billiglohnländer Asiens abgewanderten Industrie getreten?

    • DerDicke 4. Februar 2016 at 13:38 #

      Zumindest wenn er keine eigenen Zentralbank hat.
      Aber auch die ist nutzlos wenn sich die Spekulanten erst mal eingeschossen haben, sieht man schön an Südamerika. Egal, das System ist eh bald am Ende.

      Dunning hatte schon recht: „Das Kapital hat einen Horror vor Abwesenheit von Profit, oder sehr kleinen Profit, wie die Natur von der Leere. Mit entsprechendem Profit wird Kapital kühn. Zehn Prozent sicher, und man kann es überall anwenden; 20 Prozent, es wird lebhaft; 50 Prozent, positiv und waghalsig; für 100 Prozent stampft es alle menschlichen Gesetze unter seinen Fuß; 300 Prozent, und es existiert kein Verbrechen, das es nicht riskiert, selbst auf Gefahr des Galgens.“

      • Peter Nemschak 4. Februar 2016 at 14:05 #

        Sagen Sie das nicht. Die menschliche Gier, nicht das Kapital, treibt die Rendite vor sich her bis die Blase platzt. Da helfen Regularien nur bedingt.

  2. GS 4. Februar 2016 at 18:10 #

    Ich hab Deine Euphorie vor einigen Monaten nicht verstanden, ebo. Das war doch klar. Man hat ja nicht umsonst Tsipras letzten Sommer zu einer 180°-Wendung gezwungen. Ändern wird sich allenfalls etwas, wenn die Großen aufstehen, Italien oder Frankreich. In Spanien werden die Sozialisten auch auf Kurs bleiben.

    • ebo 4. Februar 2016 at 18:22 #

      Was denn für eine Euphorie? “Tristesse im Troika-Musterland” hieß mein Post. Darin habe ich allerdings richtig prophezeit, dass es zu einem Machtwechsel kommen könnte. Dass die neue Regierung sich durchsetzt, habe ich nie gesagt, siehe “Ist Portugal noch frei”? Seid Griechenland sind die Regeln in Stein gemeißelt, daran beissen sie sich nun die Zähne aus.

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