Plan B, zweiter Versuch
Wie geht es weiter mit der Eurozone? Jedenfalls nicht nach Plan – nach Griechenland steigt nun auch in Spanien das “politische Risiko”. Der Liebling der Eurokraten, M. Rajoy, hat dort gerade das Handtuch geworfen.
Doch während die EU-Chefs ihren “Plan B” in der Tasche haben – er heißt Rauswurf aus dem Euro oder “temporärer Time-Out” – fehlt den Kritikern der neoliberalen Politik die Alternative. Griechenland hat es gezeigt.
Das wollen deutsche und französische Linke sowie spanische Alternative nun ändern – mit einer Konferenz in Paris. Das Thema lautet “Plan B”, dabei ist u.a. der linke Europaabgeordnete F. De Masi.
Eigentlich sollte die Tagung schon im November stattfinden. Doch zwei Tage vorher schlugen die Terroristen in Paris zu – seither haben die EUropäer andere Prioritäten. Law and order stehen auf der Tagesordnung.
Kanzlerin Merkel schaffte es sogar, die überfällige Reform der Eurozone von der Tagesordnung zu streichen. Bleibt zu hoffen, dass in Paris wieder Bewegung in die Debatte kommt… – Mehr zu Merkels Europolitik hier
Ute Plass
23. Januar 2016 @ 20:42
@Peter Nemschak – denken Sie dabei, wie hier debattiert
http://www.postwachstum.de/life-beyond-tax-oekologisches-grundeinkommen-20150730
http://bgerheinmain.blogsport.de/2015/11/17/klimawandel-begrenzen-seine-folgen-sozial-gestalten/
an eine Art “Ökologisches Grundeinkommen”?
Peter Nemschak
23. Januar 2016 @ 12:26
Ob die EU in Sachen zukunftsorientierter Wirtschaftspolitik leichter auf einen gemeinsamen Nenner kommen wird, steht in den Sternen. Mit more of the same, d.h mehr Schulden ohne grundlegende Richtungsänderung, wird man das Problem der Arbeitslosigkeit nicht nachhaltig lösen können. Der arbeitssparende technische Fortschritt ist durch nichts zu bremsen. Man wird auf die unterschiedlichen Vorschläge der politischen Parteien gespannt sein, um mit dem, was manche die 4.Industrielle Revolution nennen, fertig zu werden.
Ute Plass
23. Januar 2016 @ 14:54
“Der arbeitssparende technische Fortschritt ist durch nichts zu bremsen. Man wird auf die unterschiedlichen Vorschläge der politischen Parteien gespannt sein, um mit dem, was manche die 4.Industrielle Revolution nennen, fertig zu werden.”
Auf die Vorschläge der Parteien brauchen wir nicht warten. Viel ist auch ohne diese in Bewegung:
Siehe:
Leukert: ://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/weltwirtschaftsforum/sap-vorstand-leukert-sagt-ein-grundeinkommen-hilft-allen-14026906.html
oder
http://www.zeit.de/wirtschaft/2015-12/digitale-revolution-telekom-timotheus-hoettges-interview
Die Grundeinkommens-Idee gehört allerdings nicht allein national, sondern darüber hinaus weisend gedacht:
http://bgerheinmain.blogsport.de/2015/04/27/eine-antwort-auf-internationale-migrationen/
Peter Nemschak
23. Januar 2016 @ 17:38
Wie wäre es mit steuerlicher Entlastung von Arbeit und Belastung von Energie? Das würde nicht nur Impulse für die Beschäftigung und für ökologisches Handeln bedeuten. Arbeit schafft Einkommen für die Betroffenen und stärkt gleichzeitig das Selbstwertgefühl der Menschen.
Eric Manneschmidt
24. Januar 2016 @ 09:53
@Peter Nemschak: Mit “steuerlicher Entlastung von Arbeit” können sie nur Erwerbsarbeit besser stellen. Noch wichtiger ist es aber, auch die nicht erwerbsförmige Arbeit zu stärken. Deswegen kommen sie mit dem (“more of the same”) Verteilen von Steuervorteilen nicht weit, sondern müssen schon aktiv Geld ausschütten an die Leut’.
Das – zumindest teilweise – über Energie- oder/und Umweltabgaben zu finanzieren, ist eine gute Idee.
Hier mal ein ausformulierter Vorschlag von mir, der sich natürlich (sogar noch besser) auf europäischer Ebene umsetzen liesse: http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA475