Sex, Lies and Strauss-Kahn (Update 19.5.11)

Der Salon-Sozialist aus Paris pflegte gute Kontakte zu den Spar-Sozialisten in Athen Nach der Verhaftung von IWF-Chef Strauss-Kahn sorgt sich Brüssel um das Hilfsprogramm gegen die Schuldenkrise in Griechenland. Wegen angeblicher sexueller Übergriffe auf ein Zimmermädchen war “DSK“ am Samstag noch im Flugzeug verhaftet worden, das ihn von New York nach Europa bringen sollte. Deshalb platzte […]

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Sitzen die „Wahren Finnen“ jetzt im Bundestag?

Er ist im Aufzug zur Macht stecken geblieben Gute Nachricht aus Helsinki: Die populistischen „Wahren Finnen“ werden nicht der nächsten finnischen Regierung angehören. Sie wollten die geplanten EU-Hilfen für Portugal verhindern und fanden keine Koalitionspartner. Damit scheint eine der größten Sorgen der letzten Wochen überstanden. Finnland wird sich dem Bailout nicht wie befürchtet entgegenstellen, das […]

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Club der Heuchler (Update 13.5.11)

Früher war D. einmal ein liberales Land  Die EU-Innenminister kritisieren die Ankündigung Dänemarks, wieder Grenzkontrollen einzuführen. Die Reisefreiheit sei ein hohes Gut und dürfe nicht aus innenpolitischen Gründen aufs Spiel gesetzt werden, warnt Bundesinnenminister Friedrich. Gleichzeitig wollen Friedrich & Co. aber die Regeln im Schengen-Abkommen verschärfen, um sich besser gegen „schwerwiegende Gefährdungen der Sicherheit“ schützen […]

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Bestechung bleibt ungesühnt

 (Erst ließ er sich kaufen, dann ließ man ihn laufen Das Europaparlament und die EU-Kommission bekommen ein gemeinsames Lobbyregister.  Das “Transparenzregister” genannte Verzeichnis soll ab Juni funktionieren und die 1700 Interessengruppen erfassen, die im Parlament ungehindert ein- und ausgehen. Neben ihren Kunden sollen die Lobbyisten künftig auch ihren Umsatz angeben. Allerdings wird der Eintrag nicht […]

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Hat Berlin dazu gelernt? (Update 10.5.11)

Wenn Griechenland noch mehr spart, droht ein Bürgerkrieg, meint Ifo-Chef Sinn Fast auf den Tag genau ein Jahr nach dem ersten EU-Rettungsplan steht Griechenland schon wieder am Abgrund. Die für 2012 geplante Rückkehr an den Markt muss wahrscheinlich verschoben werden, zudem braucht Athen frische Hilfskredite. Dies ist seit dem Geheimtreffen der Euro-Finanzminister am Wochenende in […]

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