Wahlfarce in Barroso-Land

Sieht so die neue Regierung in Portugal aus? Bei der ersten Wahl nach Ausbruch der Schuldenkrise in Portugal wurden die regierenden Sozialisten erwartungsgemäß abgestraft. Die Partei um Premier Socrates erhielt nur noch 29 Prozent der Stimmen und muss in die Opposition gehen. Künftig wird Lissabon von den rechtsliberalen Sozialdemokraten regiert, die auf 42 Prozent kamen. […]

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Oettinger kann nicht abschalten (Update 26.5.11)

In Fessenheim wird wohl noch viel Wasser den Rhein herunterfließen Nach langem Streit hinter den Kulissen hat Energiekommissar Oettinger die Regeln für die Stresstests bei den Atomkraftwerken bekannt gegeben. Neu ist, dass neben Naturkatastrophen und technischen Problemen auch menschliches Versagen untersucht werden soll, womit auch Flugzeugabstürze gemeint sind. Zudem sollen EU-Experten die nationalen Stresstests überprüfen. […]

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Sanktionen ohne Strategie (Update 26.5.11)

Westerwelle wollte dem Diktator “eine Brücke bauen” Pünktlich zur Europa-Reise von US-Präsident Obama verschärfen die Europäer ihre Gangart gegenüber dem Regime in Syrien. Nun soll auch Präsident al-Assad mit Sanktionen belegt werden, beschlossen die EU-Außenminister in Brüssel. Der Gewaltherrscher darf nicht mehr in die EU reisen; außerdem wird sein Vermögen in Europa eingefroren. Nach wochenlangem […]

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Strauss-Kahns Vermächtnis

Ende einer Männerfreundschaft – Endspiel für Griechenland? Europa stellt nicht mehr den IWF-Chef. Nachdem ihn Deutschland und die USA fallen ließen, hat der bisherige Amtsinhaber Strauss-Kahn, der derzeit in New York im Knast sitzt, seinen Rücktritt erklärt. Damit ist das Rennen um den Nachfolger auch offiziell eröffnet. Europa könnte dabei den Kürzeren ziehen, da die […]

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Europa, wehr Dich! (Update 18.5.11)

Mr. Euro ist empört, doch Ms. Deutschland spielt wieder einmal solo  Nach seiner Verhaftung wird IWF-Chef Strauss-Kahn in den USA behandelt wie ein Schwerverbrecher. Erst wird er in öffentlicher Verhandlung im Gericht vor laufenden Kameras gedemütigt, dann lehnen die Richter seine Freilassung gegen Kaution ab – angeblich besteht Fluchtgefahr. Nun ist der Franzose auch noch […]

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