Hat Berlin dazu gelernt? (Update 10.5.11)

Wenn Griechenland noch mehr spart, droht ein Bürgerkrieg, meint Ifo-Chef Sinn Fast auf den Tag genau ein Jahr nach dem ersten EU-Rettungsplan steht Griechenland schon wieder am Abgrund. Die für 2012 geplante Rückkehr an den Markt muss wahrscheinlich verschoben werden, zudem braucht Athen frische Hilfskredite. Dies ist seit dem Geheimtreffen der Euro-Finanzminister am Wochenende in […]

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Der Griechenland-Schock (Update 7.5.11)

Man soll die Märkte preisen, nicht erschrecken – oder? Hochspannung an den Finanzmärkten: Der Euro ist massiv unter Druck geraten, nachdem Spiegel online die Meldung verbreitete, Griechenland wolle aus der Euro-Zone austreten. Zwar wurde das sofort in Athen und Brüssel dementiert, auch Berlin spricht von einer Ente. Doch umso heißer laufen nun die Gerüchte um […]

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Fahndung im “rechtsfreien Raum” (Update 12.5.11)

Good morning, America, I have fresh data for you! Neuer Wirbel um die Passagierdaten: Der ebenso umstrittene wie regelmäßige Austausch von „PNR“ (Passenger Name Records) zwischen der EU und den USA soll nun zur Verhaftung von Terrorverdächtigen in Deutschland geführt haben. Die Daten hätten geholfen, die “Düsseldorfer Zelle” auszuheben, heißt es in Berlin. Bundesinnenminister Friedrich […]

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Hat Brüssel wirklich dazu gelernt?

“Ein gutes Abkommen” – fragt sich nur, für wen Der Hilfsplan für das hoch verschuldete Portugal sieht auf den ersten Blick weniger harte Einschnitte vor als in Griechenland. Das 78-Mrd.-Euro-Paket umfasst nach den in Lissabon bekannt gewordenen Informationen zwar auch Privatisierungen, Einschnitte bei der Arbeitslosenhilfe und einen Einstellungsstopp im Öffentlichen Dienst. Aber die Einsparziele sind […]

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Riskantes Spiel mit Grenzen (Update 11.5.11)

Neue Kompetenzen für Brüssel – aber nicht mehr Solidarität Auf Drängen von Italien und Frankreich möchte die EU-Kommission die temporäre Wieder-Einrichtung von Grenzkontrollen erleichtern. Allerdings dürften die Staaten nicht eigenmächtig vorgehen, fordert Innenkommissarin Malmström. Vielmehr soll die EU-Kommission das Management des Schengen-Abkommens übernehmen, das bisher auf zwischenstaatlichen Vereinbarungen beruht. Außerdem soll die Grenzschutzagentur Frontex verstärkt […]

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