Der nächste Coup

“This is a coup”, hieß es nach dem Griechen-Raus-Gipfel im Juli 2015. Kanzlerin Merkel hatte mit Finanzminister Schäuble über Bande gespielt und die EU überrumpelt. Dasselbe erleben wir jetzt wieder.


[dropcap]G[/dropcap]emeint ist kein Staatsstreich, obwohl das in der Türkei vielleicht angesagt wäre. Mir geht es um die Art, mit der Merkel den EU-Sondergipfel vorbereitet und alle Chefs ausgebootet hat.

Erst das Vortreffen mit Davutoglu: Bei der Kungelrunde kommt etwas ganz anderes heraus, als abgesprochen war. Nicht einmal Ratspräsident Tusk, der zuvor eigens nach Ankara gereist war, war eingeweiht.

Dann der Gipfel: Die meisten Chefs fallen aus allen Wolken, als sie den Merkel-Davutoglu-Plan lesen. Das Treffen wird umfunktioniert, statt um die EU-Krise geht es nur noch um die Türkei.

Schließlich die Substanz: Die Spitzenrunde soll Vorschläge (z.B. Massenabschiebung in die Türkei) absegnen, von denen nicht einmal klar ist, ob sie überhaupt legal sind. Dazu ein Tweet:

All das erinnert an 2015, wo Schäuble seinen “temporären time-out” für Griechenland propagierte, und als Alternative eine Treuhandanstalt in Luxemburg anbot. Legal? Illegal? Scheißegal!

Immerhin gab es diesmal mehr Widerstand als damals, als nur drei EU-Staaten auf Distanz zu Merkel gingen. Deshalb wurden nun letzte Entscheidungen auf den nächsten Gipfel vertagt.

Aber an der Grundlinie dürfte sich nichts mehr ändern. Merkel sprach von einem “Durchbruch” – selbst einen Türkei-Beitritt will sie nicht mehr ausschließen. Das wäre dann wohl der nächste Coup…

 

 

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