Neues Jahr, neue Krise

Euro- und Flüchtlingskrise sind noch nicht gelöst, da kommt schon der nächste Krach, diesmal mit Polen. Wegen der Übergriffe der neuen Rechts-Regierung auf den Rechtsstaat plant die EU-Kommission ein Verfahren.

Allerdings kommt es reichlich spät, erst am 13. Januar ist eine Debatte geplant. Dass Polen tatsächlich „unter Aufsicht“ gestellt wird, wie EU-Kommissar Oettinger fordert, ist noch längst nicht ausgemacht.

Wahrscheinlicher ist, dass sich erstmal die Kommissare untereinander streiten, dann die Außenminister im Rat. Dort führt D. Tusk den Vorsitz, selbst ein Pole. Für Stimmung ist gesorgt!

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