Macrons Vision, Junckers Quote

WATCHLIST EUROPA 26.09.17 – Vergesst Berlin, schaut nach Paris: In der Sorbonne hält Präsident Macron heute seine Rede zur Zukunft der EU. Der Rechtsliberale will dabei auch Details zur EU-Reform verraten.

Damit setzt er Kanzlerin Merkel und ihre neuen Freunde bei Liberalen und Grünen unter Druck. Sie sollen wissen, worum es geht, wenn sie ihre Jamaika-Koalition schmieden – Macron will direkt auf die Verhandlungen einwirken.

Ob ihm das gelingt? FDP-Chef Lindner hat zentrale Elemente von Macrons Reformplänen bereits abgelehnt. Für die Grünen war EUropa nur Thema Nr. 7 im Wahlprogramm; von einem Neustart stand da nix.

Immerhin haben die grünen Europaabgeordneten versprochen, wie ein Löwe für Reformen zu kämpfen. Vorausgegangen war ein kleiner Twitter-Disput um die Frage, wie stark die MEP auf Bundesebene sind

Mehr zu Jamaika und der EU hier, zu Macrons Reformplänen hier 

Ein weiteres Thema des Tages wird die Flüchtlingspolitik. Nicht wegen der AfD, sondern wegen der EU-Quote zur Umverteilung, die heute ausläuft. Sie war nämlich auf 2 Jahre begrenzt.

Statt der geplanten 120.000 wurden nur knapp 30.000 umverteilt. Auch Merkel hat das Brüsseler Plansoll nicht erfüllt, trotzdem fordert sie eine Verlängerung, am besten sogar mit Automatismus.

Wie geht es weiter? Mein Blogpost hier

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5 Responses to Macrons Vision, Junckers Quote

  1. Peter Nemschak 26. September 2017 at 09:37 #

    Macron rechtsliberal? Ist neu. Was ist Lindner im Vergleich? Auf nichts ist heute mehr Verlass.

    • Alexander 26. September 2017 at 11:53 #

      Macron ist neoliberal und Lindner im Vergleich ein sogar *noch* größerer Blender!

  2. Karl Heinz Pongratz (@karlponti) 26. September 2017 at 17:15 #

    @Nemaschak
    “Meinen Sie leistungs- und wettbewerbsfreundlich? Dann wäre es ein Kompliment.”

    Hitler und Stalin waren auch leistungs und wettbewersbfreundlich. Zig Milliarden mit Spekulation oder kurzlebigen, umweltverpestenden Produkten zu verdienen ist dann ja auch eine Leistung, eine die vielen schadet und wenigen nützt.

    Das ist keine Leistung sondern schlicht Unsinn um Profite zu machen beziehungsweise bleibt einem nicht anderes übrig als sich seinen Lebensunterhalt in einem kaputten Wirtschaftsystem zu verdienen.

    Aber von den negativen Seiten von Leistung und Wettbewerb redet man lieber nicht weil dann müßte man ja zugeben das diese Art des Wirtschaftens kompletter Unsinn ist.

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