Macrons nächste Bombe
Auf die Arbeitsmarktreform, die Frankreichs Macron enthüllt hat, haben sich die Eurokraten gefreut. Schließlich geht es um eine “Liberalisierung”. Weniger Freude dürfte beim nächsten Macron-Projekt aufkommen.
Der Rechtsliberale fordert nämlich, ein neues Euro-Budget aufzulegen, das mehrere Prozentpunkte des BIP der Eurozone ausmachen soll. Schon ein Prozent wären 107 Mrd. Euro jährlich.
Bei zwei Prozent wären es schon mehr als 200 Mrd. Zum Vergleich: Das jährliche EU-Budget liegt bei 145 Mrd. Euro – es wurde von Kanzlerin Merkel gemeinsam mit den Briten zurechtgestutzt.
Macron fordert also nicht weniger, als dass die Eurozone – und der ebenfalls geplante Euro-Finanzminister – ein größeres Budget erhält als die EU, die durch den Brexit auch noch schrumpft.
Das neue Superbudget soll eine Art Mehrzweckwaffe werden und sogar zur Refinanzierung dienen. Zitat:
“Die Schaffung eines solchen Budgets bedeutet, zunächst ein Minimum an Solidarität zu schaffen, um anschließend über die Fähigkeit zu verfügen, gemeinsam Geld aufnehmen zu können, zu investieren und wirtschaftliche Schocks zu absorbieren, die Europa treffen können.”
Da ist ein Konflikt programmiert – auch mit der EU-Kommission, die sich plötzlich in eine Nebenrolle gedrängt sähe. Ob Kommissionschef Juncker und Merkel schon darüber gesprochen haben?
Wir wissen es nicht; ihr letztes Treffen war ja streng geheim…
GS
1. September 2017 @ 14:21
Abgelehnt. 🙂
Peter Nemschak
31. August 2017 @ 20:31
Da wird vorher noch viel Wasser die Seine hinunter fließen und das Projekt verwässern.
Reinard Schmitz
31. August 2017 @ 19:43
Sie haben natürlich darüber auch gesprochen.