Lost in Greece

Wie sieht der dritte Hilfsplan für Griechenland aus? Jeden Tag werden neue Zahlen und neue Ideen bekannt. Doch das von Finanzminister Schäuble befeuerte Wahlkampf-Feuerwerk wird nicht helfen – die Euro”retter” haben sich verrannt.

Gerade wartete Griechenlands Finanzminister Stournaras mit einer neuen Variante auf: Sein Land könne durch direkte Bankenhilfen aus dem Euro-Rettungsfonds ESM entlastet werden, sagte er dem „Handelsblatt“. Doch Berlin hält davon wenig, auch Brüssel winkt ab.

Schon jetzt ist das Durcheinander, das Finanzminister Schäuble mit einer unbedachten Wahlkampfäußerung angerichtet hat, kaum zu überbieten. Schäuble hatte von einem dritten Hilfsprogramm für Athen gesprochen – aber nicht verraten, wie es aussehen soll.

Werden Griechenland alte Schulden erlassen („Schuldenschnitt“), bekommt es frische Kredite, oder werden die Konditionen für die bereits gewährten Hilfen gelockert? Jeder sagt etwas anderes, niemand legt sich fest.

EU-Währungskommissar Rehn will neue Hilfen zwar nicht ausschließen, die Entscheidung aber auf 2014 vertagen. Zunächst müsse man die nächste Inspektion der internationalen Troika im Herbst abwarten, ließ er in Brüssel erklären.

Doch dann preschte der deutsche Energiekommissar Oettinger vor. Griechenland brauche einen „kleinen dreistelliger Milliardenbetrag“, sagte der CDU-Mann. Damit liegt er auf einer Linie mit Stournaras, der von 10 Mrd. Euro gesprochen hatte.

Der griechische Finanzminister goß nun aber neues Öl ins Feuer. Er kündigte nicht nur eine neue Griechenland-Anleihe an, mit der Athen „den Markt testen“ will, wie es im Fachjargon heißt.

Stournaras brachte auch noch direkte Kapitalspritzen für die griechischen Banken aus dem ESM ins Gespräch. Er folgte damit dem Beispiel Irlands und Spaniens, die ebenfalls seit Monaten direkte ESM-Hilfen für ihre angeschlagenen Geldinstitute fordern.

Die Idee hat durchaus Charme: Wenn der ESM einspringt, würden die Hilfen nicht mehr wie bisher auf die Staatsschulden angerechnet. Im Fall Griechenlands, das 50 Mrd. Euro für seine maroden Banken bekam, käme so eine hübsche Entlastung zustande.

Doch die dafür nötigen EU-Beschlüsse, die schon 2012 angekündigt worden waren, lassen auf sich warten. Vor allem Berlin bremst. “Ich kann Ihnen im Moment nicht genau sagen, wann wir dieses Instrument haben werden“, sagte Schäubles Sprecher gestern.

Fest steht nur eins: die ersten beiden “Rettungs”pläne für Griechenland haben nicht geholfen, sondern alles nur noch schlimmer gemacht. Noch nie war die Schuldenquote so hoch wie heute, nie hat das Land eine härtere Rezession erlebt.

Die immer neuen Spekulationen zeigen zudem, dass die Euro”retter” immer noch kein Konzept haben. Es ist, als hätten sie in Athen ihren Kopf verloren…

Siehe auch “Bye, bye, Greece”