Too litte, too late?

Während EZB-Chef Draghi verzweifelt gegen die drohende Deflation kämpft, versucht die EU-Kommission, ihr groß angekündigtes 300-Mrd.-Euro-Investitonsprogramm fertig zu stellen.

Kommissionschef Juncker will es am Mittwoch in Straßburg vorstellen. Einen Tag später wird in Paris ein deutsch-französisches Reformprogramm präsentiert, das Wirtschaftsminister Gabriel und sein Kollegen Macron angefordert hatten.

Doch nach allem, was ich höre, werden beide Pläne hinter den Erwartungen zurückbleiben. Junckers Plan setzt fast ausschließlich auf bereits vorhandene Mittel aus dem EU-Budget und der EIB, die frisch aufbereitet und “gehebelt” werden sollen.

Dabei rechnet Juncker offenbar mit einem Hebel-Faktor 15 – das eigentliche Investitionsprogramm würde also nur 20 Mrd. Euro ausmachen. Und frisches  Geld ist wohl auch nicht dabei.

Bescheiden dürften auch die deutsch-französischen Reformpläne ausfallen. Statt eines “New Deals” ist offenbar die Neuauflage alter Projekte etwa im Energiesektor oder bei Breitbandnetzen geplant.

Von Geld ist dabei keine Rede. Außerdem ist Deutschland offenbar nicht bereit, seine Fiskalpolitik etwas expansiver zu gestalten, was den Verzicht auf die “schwarze Null” 2015 bedeuten würde.

Wie die von einer Dauerkrise bedrohte europäische Wirtschaft so in Schwung kommen soll, bleibt schleierhaft. Stattdessen könnte es auch diesmal wieder heißen: “Too little, too late” – wie während der Eurokrise… – Mehr hier

Siehe zu diesem Thema auch Berichte in der “Süddeutschen”, der “Financial Times” und von “AFP”