Krise! Welche Krise?

Ein Reformpaket gegen die Euro-Krise, Stresstests für die Atomkraftwerke und eine gemeinsame Libyen-Strategie: Auf den ersten Blick fällt die Bilanz nach dem EU-Gipfel unerwartet positiv aus. Von „historischen“ Beschlüssen sprechen Merkel, Barroso und Van Rompuy, die EU habe den „Durchbruch“ auf dem Weg zu einer gemeinsamen Wirtschaftspolitik geschafft und schnell auf internationale Krisen wie den GAU in Japan und den Krieg in Libyen reagiert.

In Wahrheit hat man sich nur auf den kleinsten gemeinsamen Nenner geeinigt. Die wachsende Rivalität zwischen Deutchland und Frankreich wurde unter den Teppich gekehrt, die Schuldenkrise in Portugal ignoriert und das Versagen Europas in Nordafrika beschönigt. Die entscheidenden Fragen wurden ausgeklammert oder vertagt. Man muss daher kein Hellseher oder Pessimist sein, um neue Krisensitzungen zu prophezeien.

Schon im April dürfte es zum Schwur wegen Portugal kommen; spätestens jedoch zu den geplanten Wahlen im Mai. Bis Juni muss der Streit um die Zinsen für Irland und um die Aufstockung des Euro-Rettungsschim ESFS beigelegt werden. Und schon sehr bald könnte die Libyen-Krise eskalieren: Nämlich dann, wenn der Luftkrieg endet und der Bürgerkrieg an Land scheitert. Doch die EU wird dann nicht mehr zählen; schließlich hat man die Verantwortung nun an die Nato abgegeben.