Krise, Krieg, Kollaps?
Wieder ein EU-Gipfel, wieder die üblichen, für Normalbürger unverständlichen Themen. Dabei steht die Union vor drei existentiellen Herausforderungen: Nach der Eurokrise drohen nun Krieg und Kollaps. Der Grexit könnte nur der Anfang sein.
Der neue EU-Ratspräsident Tusk hat ein seltsames Talent, die Brüsseler Gipfel langweilig zu machen. Bei den ersten Treffen unter seiner Ägide wurden alle wichtigen Streitthemen ausgeklammert.
So soll es auch diesmal sein: Das heißeste Thema, Griechenland, steht offiziell nicht mal auf der Tagesordnung. Wenn überhaupt, soll es nach dem offiziellen Ende am Donnerstag Abend zur Sprache kommen.
Premier Tsipras steht mit seiner Forderung nach Eilhilfen und Sondergipfeln ziemlich allein. Doch wenn nicht bald etwas passiert, droht der Eurozone ein Kollaps namens Grexit.
Alles halb so wild, sagen die Spindoktoren. Einen Rausschmiss Griechenlands könne die Zone locker verkraften. Dabei schätzt die EZB das Abschreibungs-Risiko auf bis zu 95 Prozent.
2015 könnte die EU auseinanderbrechen
Außerdem hätte er Signalwirkung – zum Beispiel für die Briten und ihren Brexit. Schon im Juni fällt auf der Insel die Vorentscheidung für oder gegen einen EU-Austritt.
Das Thema Kollaps – oder meinetwegen Auseinanderbrechen – der EU ist also brandaktuell. 2015 könnte das Jahr werden, in dem die Union auseinanderbricht.
Heiß ist auch der Krieg in der Ukraine, der sich kaum noch eindämmen lässt und nun auch noch von USA und IWF angefeuert wird (siehe Kriegspaket für Kiew).
Bisher nicht gekannte Bedrohungen
Auch aus Nordafrika (Vormarsch des IS in Libyen, Terror in Tunesien) und Nahost (Wahl in Israel, Atomprogramm Iran) drohen bisher nicht gekannte Bedrohungen für Europa.
Doch nicht die Kriegsgefahr ist Thema dieses Gipfels, sondern neue Sanktionen gegen Russland. Tusk versucht, Kanzlerin Merkel darauf einzuschwören – Ausgang offen.
Und dann wäre da natürlich noch die Wirtschaftskrise. EZB-Chef Draghi will beim Gipfel erläutern, ob und wie sein QE-Programm wirkt. Immerhin ein Hoffnungsschimmer…
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cashca
20. März 2015 @ 11:23
Krise…Krieg…Kollaps…….
So war es immer, so wird es auch diesesmal sein.
Die Menschheit fordert das Unheil immer wieder erneut heraus.
Eine Affenherde im Urwald organosiert sich friedliche und besser als die Völker dieser Welt. Immer wieder werden kranke Hirne , verkorkste Menschen an die Macht gebracht, die dann ihr Unwesen treiben, immer darauf bedacht der Größte zu sein, dafür tut man alles , auch den anderen mutwilllig zu ruinieren und auszubeuten..
Ein Tier frißt solange, bis es satt ist. Der Mensch dagegen hört nie auf,, er will alles, er rafft bis er platzt. Die Gier nach allem, nach Macht und Geld ist unersättlich.
Dafür bringen sie sich immer wieder gegenseitig um. Da hilft auch keine Demokratie. Denn diese setzt Bildung, Wissen um die Belange , Notwendigkeiten, Weitsicht und bEdeutng der Vorgänge vorraus. Wenn die Mehrheit. unwissend ist, wählen sie ihre eigenen Vernichter, dann regiert am Ende die Dummheit, weil die mehrheit siegt. Wie soll sowas gutgehen?
Beate
19. März 2015 @ 20:29
Mein Gott was haben die ganzen Kommentatoren hier gemacht, als es um die Festlegung der Eurokriterien ging?
Haben sie gewollt , dass die Lohnquote geringer wird?
Sind sie damit einverstanden, dass immer mehr Tarifverträge nicht allgemein als verbindlich erklärt werden.
Und dann das Gequatsche von den heterogenen Wirtschaftsstrukturen.
Kuponschneider mit Asperger-Syndrom.
Ohne jedes Mitgefühl.
Und dann Sinn.
Dieser Scharlatan.
Nicht nur in Griechenland müssen Kinder am Monatsletzten hungern.
Auch in Deutschland kriegt man viele Kinder nur noch mit dem Gang zur Tafel satt.
Am Ende ist dann der Abgrund.
Eine völlig entsolidariserte Gesellschaft.
50% der Menschen in den USA haben einen Lebensstandard der niedriger ist , als er in der DDR 1989 war.
80 Tote pro Tag durch Waffen.
In den USA ist Bürgerkrieg.
Das sind Verhältnisse wie in Afghanistan.
Peter Nemschak
19. März 2015 @ 10:52
@ebo was die “schwarze Null” betrifft, ist diese, wie alle Dinge in der Politik, nicht in Stein gemeißelt. “Was schert mich mein Geschwätz von gestern” gilt nach wie vor. Kein EUUSA ist keine Katastrophe, im Gegenteil, wie tim bemerkt. R.Dahrendorfs politische Visionen haben zweifelsohne ihren Reiz.
winston
19. März 2015 @ 09:31
Unfassbar.
Island hat seine EU Beitrittskandidatur zurück genommen.
Allerdings weigert sich die EU Kommission Island aus der Liste der EU Beitrittskandidaten zu streichen, dies respektiere nicht die EU Regeln. Island solle ein neues EU Rücktrittsgesuch schreiben und danach müsse die EU Kommission entscheiden ob sie das Rücktrittgesuch annehme oder nicht, so die Pressesprecherin der Kommission Anca Paduraru.
http://www.mbl.is/english/politics_and_society/2015/03/14/was_the_eu_bid_scrapped_or_not/
Wann wacht das europäische Volk endlich auf und Schickt diese EU Faschisten endlich zum Teufel, samt ihre Glaspaläste in Brüssel.
Tim
19. März 2015 @ 09:29
Auch wenn es natürlich eine unerfreuliche Situation ist, kann die EU jede Dynamik brauchen, die sie kriegen kann. Die Entwicklung der EU war in den letzten 15-20 Jahren dermaßen verkorkst, daß ein Neuanfang nötig ist.
Die EU-Eliten haben als Ziel immer die USEU gehabt, ein viel zu großer Ansatz für die nächsten 50+ Jahre. Wir müssen zurück zum Gedanken, daß die EU in erster Linie eine Friedensunion ist, und das heißt: größtmögliche Subsidiarität und Zentralismus nur dort, wo er nötig ist.
Peter Nemschak
19. März 2015 @ 09:03
Auch 95 % Abschreibungsrisiko sind angesichts der geringen absoluten Größenordnung für Europa verkraftbar. Die Forderungen sind ja längst verloren, nur in den staatlichen Rechnungen noch nicht berücksichtigt. Die meisten Staaten haben buchhalterischen Kameralismus und keine Vermögensrechnung vergleichbar der von Wirtschaftsunternehmen. Es ist sinnlos, Griechenland um jeden Preis in der Eurozone halten zu wollen.Das Kriegsrisiko für Europa soll man nicht überschätzen, auch wenn es in der Ostukraine jahrelang kriegerische Auseinandersetzungen geben sollte, was nicht unwahrscheinlich ist. Hinter Putin stehen starke nationalistische Kräfte mit revisionistischen Ambitionen. Für sie ist das Ende der Sowjetunion noch immer keine ausgemachte Sache. Krieg ist der Normalfall, Frieden ein temporärer und instabiler Zustand in der Beziehung der Staaten zueinander. Dass es die EU geschafft hat, Frieden unter ihren Mitgliedern so lange zu erhalten, grenzt fast an ein Wunder.
Cyber
19. März 2015 @ 09:53
Es wurde mal erläutert, warum Griechenland nicht darf. Griechenland kann dann aus der NATO und sich anderen anschließen .. und das will Freund USA nicht. Ums Geld gehts da garnicht. Vielleicht aber um die Bodenschätzedort.
ebo
19. März 2015 @ 10:23
@Cyber
Richtig, es sprechen gewichtige Gründe GEGEN einen Grexit: die Nato-Mitgliedschaft, die Angst vor einer Hinwendung zu Russland, Bodenschätze, und natürlich LAST UT NOT LEAST die “schwarze Null” in Germany, die nicht durch einen Default gefährdet werden darf. Deswegen habe ich ja schon geschrieben, dass GR unsere Schuldenkolonie ist – Kolonien wird man nicht so leicht los, oft gibts vorher Krieg und Bürgerkrieg…
Tim
19. März 2015 @ 10:52
@ ebo
Es ist schon witzig: Hätte man 1990 auf die vermeintliche Anti-Europäerin Thatcher gehört und keinen Nord-Süd-Euro eingeführt, wäre Europa heute in einer weit besseren Verfassung. Statt dessen haben uns die vermeintlichen Pro-Europäer Mitterand und Kohl den größten Schlamassel der EU-Geschichte beschert.
Der Grund ist natürlich, daß Mitterand und Kohl sich keine Spur für wirtschaftliche Aspekte interessiert und sie auch gar nicht verstanden haben. Und genau diese Situation haben wir auch heute wieder: Die Rolle Griechenlands wird ausschließlich politisch gesehen, wirtschaftliche Aspekte gelten als irgendwie vulgär. Übertragen auf die strategische Perspektive heißt das: Die bestehenden Probleme werden nicht gelöst, sondern auf später verschoben.
ebo
19. März 2015 @ 11:00
@Tim
Ich teile Deine Analyse, allerdings ist sie unvollständig. Zum einen ging es natürlich darum, Deutschland fest an EU und Euro zu binden – was ja auch gelungen ist, wenn auch anders als von Mitterrand gewünscht. Zum anderen war man sich durchaus bewusst, dass der Euro ohne Wirtschafts- und Politikunion, also eine Föderation, nicht funktionieren würde. Das hat sogar Tietmeyer gesagt. Heute wollen Merkel, Hollande & Co. davon nichts mehr wissen. Eine halbgare, nur auf Austerität und angeblich eherne, in Wahrheit willkürliche Regeln beruhende Währungsunion kann jedoch nicht funktionieren.
winston
19. März 2015 @ 11:55
Bezüglich Euro.
Interessante Studie von Ökonomie Prof. Tony Thirlwall von 1998.
The folly of the Euro.
http://www.unich.it/docenti/bagnai/blog/Folly_of_the_euro.pdf
Tim
19. März 2015 @ 12:28
@ ebo
Schön, daß wir mal übereinstimmen. 🙂
Wie eine Währungsunion bei sehr heterogener Wirtschaftsstruktur trotzdem funktionieren kann, zeigen aber natürlich die USA. Dort gibt es (noch) relativ wenig Sozial- und Wirtschaftspolitik der Bundesregierung. Die Währungsunion funktioniert trotzdem, und zwar aus drei Gründen:
– Bailouts der Währungsunion-Teilnehmer sind verboten.
– Die Salden der regionalen Zentralbanken des FED-Systems werden regelmäßig ausgeglichen.
– Anleihen der Gliedstaaten bekommen von Banken eine Risikobewertung.
Dem Euro-System fehlen diese Eigenschaften, sie wurden ja ganz absichtlich nicht implementiert. Griechenlands Kreditboom bis 2008 ist eine direkte Folge.
ebo
19. März 2015 @ 12:39
Korrekt. Du hast aber einen ganz wichtigen Unterschied vergessen: In den USA gibt es einen Zentralstaat mit einem eigenen, unabhängigen Budget, das mehr als 5 Prozent des BIP ausmacht. Die EU hingegen finanziert sich aus Mitgliedsbeiträgen (nicht unabhängig); das Budget wurde auf Drängen von Merkel und Cameron unter die derzeit maximal zulässigen 1 Prozent gedrückt. Alles andere wäre eine “Transferunion”, gell?
Tim
19. März 2015 @ 12:57
@ ebo
Ich sage es gern noch einmal: In den USA gibt es (noch) nicht sehr viel Wirtschafts- und Sozialpolitik des Bundes. Die US-Bundesregierung tut nicht sehr viel, um die z.T. immensen Unterschiede im Pro-Kopf-Einkommen auszugleichen, es ist auch nicht ihre Aufgabe. Natürlich gibt es z.B. auch bei den Militärausgaben eine starke regionale Komponente, aber ich würde das US-System nicht als Transferunion bezeichnen. Davon ist es weit entfernt, auch wenn sich das ja gerade ändert.
winston
19. März 2015 @ 20:27
Paper von Dreyer/Schmid
http://www.oekonomenstimme.org/artikel/2013/03/ein-fiskalfoederalismus-fuer-den-euroraum/
Hier werden ziemlich deutlich die unterschiede des Optimale Währungsraumes USA ggü. den NICHT optimalen Währungsraum EZ aufgezeigt.
Die USA ist ein Staat, die dort lebenden Menschen identifizieren sich mit den USA, die EZ ist keinster weise ein Staat die Menschen identifizieren sich nicht mit der EZ. Die Menschen in den USA halten in einer Krise zusammen, in der EZ hingegen nicht, in den USA herrscht Solidarität, in der EZ nicht, das kann man gerade jetzt währen der Eurokrise sehr gut beobachten.
Wobei ich die Schlussbemerkung von Dreyer/Schmid nicht teile. Die EZ ist kein optimaler Währungsraum und wird es auch niemals sein. Politisch sowie finanziell absolut nicht durchführbar. Das ist das Hauptproblem der EZ und ist im höchsten Masse Kontraproduktiv und gefährlich.
Ich glaube auch nicht an einen Nord-Euro, Finnland würde sofort zerreissen, Österreich und Holland würden politisch total von Deutschland dominiert werden was zu massiven Spannungen führen würde.