Kriegsangst in Junckerland
Was ist nur in den ehemaligen Eurogruppenchef Juncker gefahren? Kaum hat er sein Amt niedergelegt, warnt er vor Krieg in Europa. Die aktuelle Lage erinnere fatal an die Situation vor dem 1. Weltkrieg. Als Retter in der Not fällt ihm ausgerechnet Kanzlerin Merkel ein, die er noch vor kurzem heftig kritisierte.
Vor hundert Jahren – im Juni 1914 – hat das Attentat von Sarajevo das europäische Pulverfass entzündet. Damals waren sich alle einig, dass das Deutsche Reich die Hauptschuld am 1. Weltkrieg trug.
Diesmal zeigt Juncker mit dem Zeigefinder auf Griechenland und Italien – und deren Wahlkämpfer. „Plötzlich kamen Ressentiments hoch, von denen man dachte, sie seien definitiv abgelegt“, sagte er dem „Spiegel“.
Leider vergisst er, Ross und Reiter zu nennen. Von wem geht denn eine Kriegsgefahr aus? Meint er vielleicht die rechtsextreme „Golden Dawn“-Bewegung in Griechenland? Sie wurde erst von den Euro-„Rettern“ nach oben gespült.
Meint er Italiens Grillo? Dem ist viel zuzutrauen, aber gewiss kein Krieg. Wenn er an Berlusconi gedacht haben sollte, so muss man leider sagen, dass der lange ein Verbündeter von Kanzlerin Merkel und Juncker war.
Und was die griechische Linke betrifft, so traf sich deren Chef Tsipras jüngst sogar mit Finanzminister Schäuble. Tsipras ist vielleicht ein Demagoge, aber doch bestimmt kein Kriegstreiber.
Wo liegt also die Gefahr? Wenn überhaupt, dann doch wohl am ehesten in einer verfehlten Euro“Rettung“, die halb Europa zu Rezession und Hoffnungslosigkeit verdammt und nationale Ressentiments schürt.
Diese heillose „Rettung“ wird aber vor allem von Merkel verantwortet. In seinen letzten Reden hat Juncker ziemlich deutlich mit deren Politik abgerechnet. Doch nun empfiehlt er plötzlich ihre Wiederwahl.
Bleibt die Frage: was soll das? Wozu soll eine Warnung gut sein, deren Pointe darin besteht, dass Euroland weiter machen soll wie bisher – noch dazu mit einer unveränderten deutschen Führung?
Unterm Strich bleibt, dass Juncker mit seinen Äußerungen selbst die Euro-Angst schürt – und das zu einem Zeitpunkt, da die Märkte nur auf einen Funken lauern, der den Eurobrand wieder entzünden könnte.
Die wahre Gefahr geht nämlich von den Märkten aus, die sich der Demokratie überordnen, und die mit gezielten Attacken auf „PIGS“ und andere Staaten versuchen, Europa zu spalten…
Siehe zu diesem Thema auch „Junckers bitteres Erbe“ und „Die Eliten zittern“
photo credit: European People’s Party – EPP via photopin cc
hardy
11. März 2013 @ 20:17
plötzlich????
uh, gesagt hat er das schon im januar auf dem alljährlichen presseempfang der luxembourger journalisten. es wurde halt nur nicht darüber berichtet, hier bei uns.
warum auch immer.
und juncker hat natürlich recht.
nur betriebsblinde wollen das nicht sehen.
kleiner lesetipp: florian illies 1913-der sommer des jahrhunderts
darin wird von allem gesprochen, nur nicht vom krieg …
Franky
11. März 2013 @ 15:29
Ich glaube, man kann mit Begriffen aus der Zeit des Produktionskapitalismus in unseren Zeiten des Finanzkapitalismus, zu dem mir teilweise die Begrifflichkeiten fehlen, leicht scheitern.
Auf die Gefahr hin, dass TIM jetzt ins Koma fällt, würde ich die virtuelle Finanzindustrie am liebsten mit einer „Junggesellenmaschine“ vergleichen, also einer Maschine, die kein Produkt fertigstellt, sondern jedes Produkt wieder in die Maschine einspeist – erinnert doch irgendwie an Subprimes, Creditswaps und dergleichen, oder? Dumm ist nur, dass wir „99 Prozent“ die Energie dafür liefern müssen, dass diese Show weiterläuft.
Furmagic
11. März 2013 @ 17:59
Das ist doch von diesem Menschen:
„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, ob was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter; Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“
Und seit Lissabon gilt bei uns:
„Eine Tötung wird nicht als Verletzung des Artikels betrachtet, wenn es erforderlich ist,
einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen“.
Ganz daneben liegen seine Aussagen also nicht.
Franky
11. März 2013 @ 14:47
@tim
ich lerne gerne hinzu, meinte aber nur, wenn man schon historische Paralellen ziehen möchte, wie offensichtlich Juncker, dann gleicht die heute Situation – z.b. in Griechenland – doch eher „Weimarer Verhältnissen“, als der Lage vor dem 1. Weltkrieg.
Sorry, aber alle nennen die Politik, die seit Reagan und Thatcher die westlichen Industriestaaten und dann die halbe Welt erobert hat, „neoliberal“, auch wenn es nach der reinen Lehre Staatskorporatismus ist.
Zum Liberalismus empfehle ich den Telepolis-Artikel (ich hoffe, verlinken ist erlaubt) von 2004 (!) hier:
http://www.heise.de/tp/artikel/19/19062/1.html
ebo
11. März 2013 @ 14:53
@Franky Sehe ich genauso. Die Ordoliberalen behaupten immer sieh hätten ein Monopol auf die reine Lehre und die Begriffe. Dabei sind es nur ein paar einsame deutsche Ökonomen, die immer noch im 20. Jhdt. leben. Im internationalen Sprachgebrauch heißt es neoliberal, z.B. bei C. Crouch: „Das befremdliche Überleben des Neoliberalismus“ (übrigens sehr empfehlenswert). Und natürlich sind wir Weimarer Verhältnissen viel näher als der Zeit vor dem 1. WK, Juncker hat wohl seine Geschichtsstunden vergessen…
Tim
11. März 2013 @ 15:01
@ ebo
Meinetwegen kann man die Wirtschaftspolitik, für die ich und viele andere Neoliberale eintreten, gern auch Soziale Marktwirtschaft nennen. Allerdings wird ja auch dieser Begriff heute kraß falsch verstanden.
Wie sollte man Deiner Meinung nach die Art Wirtschaftspolitik nennen, für die Ludwig Erhard stand?
ebo
11. März 2013 @ 15:05
@ Tim Für mich war das die Zeit des Wirtschaftswunders, ein Nachkriegsboom unter keynseanischen Vorzeichen, der in ganz Europa zu einer Blütezeit führte. In Frankreich nennt man es die „trente glorieuses“, ganz ohne Erhard.
Tim
11. März 2013 @ 15:59
@ ebo
Das Wirtschaftswachstum war in Deutschland in den 50ern wesentlich größer als in Frankreich – bei wesentlich geringerer Förderung durch den Marshallplan. Das ist der Erhard-Effekt.
Aber Du hast meine Frage nicht beantwortet: Wie sollen sich Neoliberale künftig nennen, wenn sie ihre Position klarmachen und gleichzeitig Beißreflexe der Gegenseite verhindern möchten? 🙂
Tim
11. März 2013 @ 14:59
@ Franky
Das ist schon deshalb Blödsinn, weil Thatcher und Reagan vollkommen unterschiedliche Wirtschaftsstrategien verfolgt haben. Thatcher war tatsächlich am ehesten neoliberal (im Sinne Ludwig Erhards), Reagan war ganz heiß auf Staatsausgaben, wenn sie in die Rüstungs- und einige andere Branchen gingen. Diese Form des Militärssozialismus hat sich in den USA ja leider bis heute gehalten.
ebo
11. März 2013 @ 15:02
@Tim Militärsozialismus im Mutterland der Chicago-Boys? Ich glaube Du hast das Wesen des Kapitalismus nicht ganz verstanden, die Zeiten von A. Smith und Ricardo sind vorbei… (die von Eucken & Co. auch)
Beate
12. März 2013 @ 20:49
Der Erhardeffekt.
Da lobe ich mir Italien, dass von einem viel tieferen Niveau aus, geradezu phänomenale Wachstumsraten über viele Jahrzehnte hatte.
Ist mit etwas entgangen?
Haben liberale Ökonomen plötzlich eine Wachstumstheorie?
Tim
15. März 2013 @ 09:03
@ Beate
Ja, Dir ist entgangen, daß Deutschland in den 50ern auch eine wesentlich höhere Wachstumsrate als Italien hatte. 🙂
Wie ich schon sagte, Erhard-Effekt.
ebo
15. März 2013 @ 09:16
@Tim Mein Gott, diese Erhard-Nostalgie. Das war vor 50 Jahren. Damals wurde aus der Agrarnation Frankreich eine Industrienation, die seitdem beständig schneller wuchs als Deutschland. Heute sind die Franzosen sogar vermögender als die Deutschen. Aber unter Erhard war natürlich alles besser 😉
Tim
15. März 2013 @ 09:45
@ ebo
Ach komm, diese Art der Polemik ist doch wirklich nicht nötig. Die Stimmung in Deinem Blog gefällt mir bislang sehr gut und ich fänd’s klasse, wenn das auch so bleibt.
Wer hat denn gesagt, daß unter Erhard „alles“ besser war? Ich sage nur, daß die Wirtschaftspolitik besser war. Natürlich ist die längst nicht das einzige Problem in Deutschland. Langfristig viel wichtiger wäre eine vernünftige Bildungs- und Forschungspolitik, aber ich will kein Off-Topic aufmachen. 🙂
Franky
11. März 2013 @ 10:53
Was für ein Blödsinn! Wenn schon historische Paralellen, dann doch wohl Weimar. Ganz grob skizziert war die Weltwirtschaftskrise von 1929 das desaströse Finale des ursprünglichen (Wirtschafts-) Liberalismus der 20er Jahre. Heute erleben wir das zweite Scheitern des Liberalismus, des Neoliberalismus, den sein weiteres historisches Desaster komischerweise immer noch nicht im Mülleimer der Geschichte landen lässt.
Tim
11. März 2013 @ 13:38
@ Franky
Wenn Du schon historische Parallelen ziehen willst, dann verwende den Begriff „Neoliberalismus“ bitte so, wie er eins gedacht war: als Antwort auf eine völlige Laissez-faire-Politik.
Neoliberale Wirtschaftspolitik gab es in Deutschland nur in einer ganz kurzen Epoche, nämlich von den späten 40er- bis Ende der 50er-Jahre.
Was Du heute – zu recht – beklagst, ist Staatskorporatismus, also das Einspannen des Staates für die Interessen einiger weniger Großkonzerne und -banken. Mit Neoliberalismus hat die heutige Politik nicht das Geringste zu tun, leider.
rainer
11. März 2013 @ 09:38
…..da sollte der alte Spruch mal wieder zur Geltung kommen:
…..Jun(c)ker land in Bauernhand……
es wird Zeit für eine Krieg in Europa…..Krieg den Palästen…
Andres Müller
10. März 2013 @ 23:32
Wenn ich einen Krieg erkennen kann in Europa, so geht der von der Bankenrettungs-Politik aus, da haben inzwischen fast alle Parteien in jedem Land Dreck am Stecken. Die fortdauernde Bankenrettung erfolgt per Umgehung der Demokratie, und sie spült Milliarden in die Hände der obersten 0,1%. Die Markt-hörige Politik hat den Bevölkerungen Europas und den USA den Krieg erklärt.
Die Ernennung des Markt-Lobbyisten Mario Monti führte nun zur warnenden Antwort der italienischen Demokratie, Grillo dient vorerst als Warnschuss. Bei uns in der Schweiz flüchtete vor Kurzem der Multimilliardär Vasella aus dem Land, nachdem die Wähler begonnen haben scharf auf Bankster und Abzocker zu schiessen. Der Wind hat schon fast überall gedreht, ein tiefer Graben zwischen Bevölkerung und Politik ist entstanden.
Und Nein -in der Mittelschicht der Spanier, Italiener, Franzosen, Deutschen usw. herrscht in der Abneigung zur gegenwärtigen Austeriziätspolitik mehr Einigkeit als die Eliten oder die Presse zugeben wollen. Europa ist nahe daran Einig zu werden, mehr direkte Demokratie und weniger Machtpolitik.
Tim
11. März 2013 @ 12:06
@ Andreas Müller
Ich muß immer wieder darauf hinweisen, weil das hier so oft vermischt wird: Wenn Politiker den Großkonzernen und Großbanken Wünsche erfüllen, sind sie keinesfalls „markthörig“, sondern konzernhörig. Das ist ein enormer Unterschied. Die europäischen Rettungspolitiker sind ebenso weit weg vom liberalen Denken wie die chinesischen Politiker vom kommunistischen Denken. Mario Monti ein Markt-Lobbyist? Ein bizarrer Gedanke. Euro-Politiker und Großbanken hassen Marktmechanismen wie die Pest, sonst würden sie sie doch nicht ständig aushebeln.
Nota bene: Kein einziger Marktliberaler akzeptiert die Bankenrettungspolitik.
ebo
11. März 2013 @ 12:16
@Tim
Da machst Du es Dir etwas zu einfach. Natürlich sind all die „Rettungs“maßnahmen auf Druck der Märkte gemacht worden. Anleihemärkte, Devisenmärkte, Aktienmärkte – alle spielten wegen Griechenland und der von „schlauen“ Analysten ins Visier genommenen „PIGS“ verrückt. Dass man dann vor allem die Banken stützte, ist allerdings in der Tat eine politische Entscheidung, die mit Liberalismus nicht viel zu tun hat. Sinnvoller wäre es gewesen, die Macht der Märkte und der Banken zu brechen, so wie es das ordoliberale Denken fordert. Aber bitte nennen mir mal einen liberalen Ökonomen, der entsprechende Vorschläge auf den Tisch gelegt hätte? Wo waren sie denn alle, als HypoRealEstatte, Commerzbank & Co. „gerettet“ wurden? Wo ist heute ihr Konzept zur Lösung der Eurokrise? Wenn sie es ernst meinten, müssten sie die Macht der Märkte brechen und ihnen einen politischen Ordnungsrahmen überstülpen. Doch genau das verweigern die „liberalen“ Ökonomen in Deutschland…
Tim
11. März 2013 @ 12:38
@ ebo
Märkte sind keine Akteure und können keinen Druck machen. Wenn Politiker von den „Märkten“ reden, meinen sie in Wirklichkeit die Lobbyisten der großen Spieler, die direkt und indirekt Druck auf sie ausüben. Aber das können sie in der Öffentlichkeit natürlich nicht zugeben.
Ansonsten sind wir uns ja einig, die Bankenrettung ist ein jämmerliches Trauerspiel, und sinnvolle Alternativen haben in den Medien lange Zeit nicht stattgefunden. Gute Vorschläge liberaler Ökonomen (Einlagensicherung statt Bailout) gab es allerdings schon 2010, allerdings wurden die entsprechenden Personen schnell als „EU-Skeptiker“ verleumdet. Man denke nur an Frank Schäffler, der – für einen FDP-Politiker höchst untypisch – wirklich liberal denkt.
Johannes
10. März 2013 @ 20:05
Ist das nicht amüsant, der große Euro-Lügner und Chef eines Steuerparadieses spricht von Krieg. Das er dafür mitverantwortlich ist will der Mann nicht hören. Wie sagte er noch zur Euro-Krise? „Wenn es ernst wird muss man lügen.“ Ebo, ist das nicht putzig und zum brüllen, dass ausgerechnet die CDU diesen gefährlichen Mann als Wahlkampfhelfer jetzt im Team hat? Hahaha ist das nicht eine geniale Idee, ich muss dabei nur noch lachen. PS: Bis 1999 hatten wir Krieg in Europa, ja ja, sagen die Eur-Banken-Retter jedenfalls …
hardy
11. März 2013 @ 20:12
mag ja sein, daß gerade du, johannes, nicht verstehen willst, daß du und konsorten mit eurer hasserfüll drummdreisten sprache die seid, die uns genau da hin führt, wo uns juncker druften sieht:
die kleinkarierten blumiesen wollen wieder an die macht. sie sind immer noch dumm, unterbeleichtet, hämisch, aber sie können einfach am schönsten draufhauen.
Beate
10. März 2013 @ 19:52
Was sind die Interessen der deutschen Industrie?
Werden wir bald erfahren, an wen die Gewinne aus dem Aussenhandel ausgeschüttet werden?
!Im Verhältnis zu Rußland ist der ökonomische Faktor mit Händen greifbar. Deutschland hatte Rußland, das sich in einer Notlage befand, 1904 einen Handelsvertrag aufgezwungen, der im Interesse der deutschen Agrarier und der deutschen Industrie konzipiert war(möglichst geringe russische Agrarimporte, ganz Rußland als Markt für deutsche Industriegüter)“, Rußland klagte,“ Wir können nicht dulden, daß die russische Industrie von der deutschen vollständig erdrückt wird.“
Fritz Fischer, Hitler war kein Betriebsunfall, S. 60, Fischer, 1993.
Gibt es gar keinen deutschen Historiker von Format der es in die Medien schafft.
Und uns Parallelen, die vorhanden sind, aufzeigt.
Ist Merkel eine Imperialistin, oder welche Akteure bestimmen ihr Handeln????
Tim
10. März 2013 @ 17:43
Leute, Ihr haltet Juncker doch nicht ernsthaft für einen ehrlichen Makler im Dienste Europas, oder?
Juncker selbst war jahrelang der schärfste Gegner des einzig sinnvollen Instruments zur Krisenlösung, des Schuldenschnitts. Warum? Weil Luxembourg pro Kopf der Bevölkerung darunter mit Abstand am meisten gelitten hätte! Natürlich hat die Öffentlichkeit (insbesondere die deutsche) immer geglaubt, seine Meinung sei die des Eurogruppen-Chefs, nicht des luxembourgischen Premierministers. Sehr naiv.
Wenn jemand den Titel des größten Krisen-Mißmanagers verdient hat, dann Juncker.
Thomas
10. März 2013 @ 16:06
Was braucht es um Völker zum Krieg zu mobilisieren? Ressentiments und Vorurteile, vielleicht noch die Aussicht auf Beute.
Und Juncker hat recht, dass die Ressentiments wieder zu nehmen, z.B. auch in den Leser-Kommentare zum verlinkten Spiegel online Artikel.