Ist EUropa noch zu retten? (I)
Ist EUropa noch zu retten? Diese Frage stellen sich immer mehr Menschen in der EU. Eurokrise, Griechenlandkrise und Flüchtlingskrise haben das Vertrauen nachhaltig erschüttert, 2016 wird zum Schicksalsjahr.
Kaltherzig, weltfremd und bürokratisch: Das sind die Attribute, mit denen „die da in Brüssel“ immer wieder belegt werden. „Gescheitert“ könnte 2016 als neues Negativ-Prädikat hinzukommen.
Das geben neuerdings sogar die EU-Eliten zu. Von Ratspräsident Tusk bis Kanzlerin Merkel überbieten sich die Europapolitiker mit apokalyptischen Warnungen vor dem Nieder- oder Untergang EUropas.
In einer Auflistung der zehn schrillsten Brandreden der US-Website “Politico” findet sich vom „Erdbeben“ bis zum „Kollaps“ so ziemlich jedes denkbare Katastrophen-Szenario.
Die Rhetorik des Scheiterns
Die Warnung vor dem Scheitern ist allerdings nicht nur ein legitimer Ausdruck der Sorge. Sie ist auch ein Mittel der Politik – um Druck auszuüben und nationale Interessen durchzusetzen.
Besonders beliebt ist derzeit die Warnung vor einem Ende des Schengen-Raums und der Reisefreiheit in Europa, die zur größten Errungenschaft der europäischen Einigung hochstilisiert wird.
Vor allem Merkel nutzt die Schengen-Keule, um Griechen und Osteuropäer zu mehr Einsatz in der Flüchtlingskrise zu bewegen, allerdings mit mäßigem Erfolg.
Schengen als Boomerang
Beim letzten EU-Gipfel Mitte Dezember hat sich gezeigt, dass weder die „Verweigerer“ in Osteuropa noch Merkels „Koalition der Willigen“, die sich neuerdings in einer Extrarunde trifft, vorankommen.
Merkel muss nun aufpassen, dass ihre Warnung nicht zur „Self fulfilling prophecy“ wird. Schweden und Dänemark schotten sich bereits ab, zum ersten Mal seit den 50er Jahren ist die Grenze dicht.
Dabei war Schweden bisher das liberalste EU-Land. Für Deutschland und EUropa ist dies ein schlechtes Omen. 2016 könnte das Jahr werden, indem sich die Grenzen schließen…
Teil 2 steht hier. Siehe auch meinen EU-Krisenmonitor – er erscheint täglich und wird laufend aktualisiert
gregoa
5. Januar 2016 @ 22:49
nur zu erinnerung: deutschland hat schon vor monaten grenzkontrollen (bei der einreise aus oesterreich) eingefuehrt.
hlschmid
5. Januar 2016 @ 18:30
“Ist Europa noch zu retten?”
“Von Ratspräsident Tusk bis Kanzlerin Merkel überbieten sich die Europapolitiker mit apokalyptischen Warnungen vor dem Nieder- oder Untergang Europas.”
Für sie alle gibt es nur einen Ausweg aus der Krise: die Flucht nach vorn, mehr “Brüssel”! Die Meinung der Bürgerinnen und Bürger aber ist nicht gefragt. Sind diese – in allen Ländern Europas – einverstanden mit einer solchen immer engeren, zentralisierteren Union? Gibt es nicht viele EU-Skeptiker und Kritiker, die – wie der britische Premierminister – ein demokratischeres, flexibleres, weniger zentralisiertes Europa der variablen Geometrie vorziehen würden? Und auch immer mehr EU-Gegner, die der Union jeden Reformwillen und jede Reformbereitschaft absprechen und deshalb einen Austritt aus der EU, ein Zurück zur nationalen Souveränität fordern?
Wollen die Bürgerinnen und Bürger die Zukunft Europas wie bisher den Politikern überlassen oder selber mitbestimmen? Wer soll in Europa bei den wichtigsten Entscheiden das letzte Wort haben, z.B. bei der Aufnahme neuer Mitgliedsländer wie der Türkei, bei der Schaffung einer gemeinsamen Wirtschaftspolitik und Wirtschaftsregierung, mit Euro, EU-Steuern und Transferzahlungen, oder einer gemeinsame Aussen- und Verteidigungspolitik? Wie soll konkret eine neue EU-Verfassung entstehen und wie die Flüchtlings-, die Schengen-, die Dublin-, die Euro- und die Ukraine-Krise gelöst werden?
Ist EUropa noch zu retten? Diese Frage stellen sich in der Tat nicht nur die Eliten, sondern immer mehr Menschen in EUropa. Aber ihre Meinung abzugeben ist ihnen versagt. “Our New Europe” lädt nun alle Europäerinnen und Europäer in 51 Ländern von Wladiwostok bis Reykjavik ein, ihr Europa zu wählen (www.our-new-europe.eu). Der Test soll einen Hinweis darüber geben, ob die Europäerinnen und Europäer an Europa überhaupt interessiert sind und was für ein Europa sie wollen. Ohne Einbezug der Bürgerinnen und Bürger werden die EU-Gegner triumphieren, werden die Demokratie und das Friedensprojekt Europa scheitern, ist Europa nicht zu retten!
divicoblog
4. Januar 2016 @ 23:50
NEIN die EU ist nicht mehr zu retten, WARUM?…
…die EU ist ein anoranisches von Oben nach Unten diktiertes völlig undemokratisches Gebilde mit unzähligen Systemfehler. Die Kybernetik ist die Wissenschaft von der Steuerung komplexer Systeme. Die Kybernetik sagt, das JEDES System unabhängig der Art des Systems, welches keine automatische Selbstregulierung kennt sich unweigerlich früher oder selbst zerstören wird und oder in kleiner überlebensfähige Subsysteme zerfällen wird. Ãœbertragen auf die EU heisst das, die EU hat durch die Schengener Personenfreizügigkeit, die automatisch Selbst-Regulierung ausgeschaltet und das System EU und die Subsysteme werden geflutet oder entleert und treffen auf Strukturen und Situationen, die nicht dafür vorgesehen war oder sind! Die EU ist bereits in diesem Selbstzerstörungsprozess und es ist keine Frage OB sondern WANN und WIE die EU zerfallen wird!
Die Schweiz, beispielsweise macht das gut; dank direkter Demokratie hat das Volk, gegen die komplette Classe Politik entschieden, das die freie Zuwanderung via Schengener Abkommen NICHT mehr unbegrenzt stattfinden kann und einen selbstbestimmten Regulierung braucht. Die Schweiz wird dank dieser Selbstregulierung als eines der wenigen Länder gestärkt und ohne grössere Schäden aus dieser Zuwanderungs- und Flüchtlingskrise herauskommen!
Falls jemand diese Theorie nicht glaubt, dem empfehle ich einfache Systeme in Natur und Technik anzuschauen und er wird feststellen, dass JEDES funktionierende System einen Selbstregulierungs-Mechanismus kennt!..nimmt man den weg…funktioniert das ganze System nicht mehr und zerstört sich letztendlich selbst bis zur Funktionsunfähigkeit! 100%!
Eberhard Schneider
4. Januar 2016 @ 16:09
Als die Länder noch selbsständig ohne € waren funktionierte alles besser.Jedes Land hat doch eigene Individien,eigene Kulturen und eigene Identitäten.Das weiss jeder Hauptschüler genau so wie unsere Politikerbande.Also kann man zu 100 % davon ausgehen das dieses alles so gewollt ist.Ein europäisches Volk züchten eben ohne die oben genannten Qualitäten dazu mit orientalischer Vermischung und schon hat die NWO gewonnen.Natürlich mit der Ausplünderung der Bevölkerung im zementierten Polizei-und Ãœberwachungsstaat.Leider ist das aber nur möglich mit einer gesteuerten verkommenen Presse–die mit dem verblödetem Volk seinen eigenen Untergang feiert.Ich fass es nicht weil ich im näheren Umfeld dieses Phänomen jeden Tag erlebe und mich als Spinner und Verschwörungstheorhetiker beschimpfen lassen muss.Und das sind noch die harmlosesten Beteidigungen.
DEUTSCHLAND ERWACHE ODER GEH UNTER
ebo
4. Januar 2016 @ 16:28
Deutschland erwache? Nein danke, nicht schon wieder!
Eberhard Schneider
4. Januar 2016 @ 20:00
na gut dann eben Deutschland aufwachen–so besser?
Claus
4. Januar 2016 @ 16:07
Schau ich mir die 10 Sprüche zum Thema EU an, kommt die Mehrheit der Klagen gerade von den Politikern, die den heutigen Zustand der EU persönlich zu verantworten haben. Und dieser Zustand weicht erschreckend von dem ab, was die Gründungsväter der EU einmal im Sinn hatten. Die Macht der EU-Bürokratie vergrößern? Inzwischen nicht mehr mehrheitsfähig, siehe jüngste Wahlergebnisse in Mitgliedsstaaten. Die EU-Bürokratie reformieren? Geht auch nicht – genauso wenig wie Frösche ihren eigenen Sumpf trockenlegen würden. Martin Schulz: „Europe is in a bad condition.“? Nein Herr Schulz, nicht Europa, sondern eine monströse, demokratisch nicht legitimierte Organisation namens „EU“ ist in einem schlechten Zustand! Näher an den Realitäten scheint da Marine Le Pen zu sein: „Destroy the EU, not Europe.“
Dringend erforderlich ist die Erkenntnis, Stärke und Zusammenhalt Europas nicht weiter in der Brüsseler EU zu suchen und sie zügig abzuwickeln. Dies zugleich mit der Rückbesinnung auf die gewachsene Vielfalt und die Besonderheiten der Länder Europas, die freundschaftlich verbundenen sind und Verantwortung primär für sich selbst, ihr eigenes Staatsvolk und ihre Währung übernehmen. Dazu gehört selbstverständlich auch, dass sie ihre Grenzen überwachen können, wenn die Situation dies erfordert. Soweit zur beliebten Drohkulisse „Schengen“, die mit „Reisefreiheit“ oder „EU“ nichts zu tun hat.
OXIgen
4. Januar 2016 @ 14:20
Europa wäre durchaus zu retten, würde man diese Brüsseler Riesenkrake schleunigst erledigen und im Orkus der Geschichte versenken. Von der Montanunion über die EWG hin zum supranationalen Monster, das ganze Volkswirtschaften zerstört (z.B. Griechenland und Portugal) und seine Bürger entmündigt, mit dem ausschließlichen Ziel, sich den gesamten Reichtum des Kontinents in seinen gefräßigen Rachen zu stopfen – es ist höchste Zeit, dem Einhalt zu gebieten.
Die EU war noch nie das altruistische Friedensprojekt, als das sie den von zwei Weltkriegen gemarterten Europäern verkauft wurde. Tatsächlich standen wirtschaftspolitische und geostrategische Interessen immer im Vordergrund, die Friedensidee war sozusagen Kollateralnutzen, indem sie die zunehmende Neoliberalisierung kaschierte. Ebenso die Reisefreiheit, die – wie Eric treffend feststellt – zur grandiosen Errungenschaft hochstilisiert wurde, obgleich sie lediglich dem globalisierten Waren- und Kapitalvekehr diente. Pendler in den Grenzregionen kannten die Reisefreiheit übrigens schon lange vor Schengen, man nannte das damals den “kleinen Grenzverkehr”.
Je lauter die Brüsseler und Berliner Schranzen vor dem Scheitern warnen oder damit drohen, desto klarer wird, wie sehr sie die Hosen oder den Hosenanzug schon voll haben. Insbesondere für Letzteren wird es ziemlich ungemütlich, denn die lieben Partner spuren nicht mehr so widerspruchlos. Wer die verheerende Entwicklung dieser EU aufmerksam verfolgt, weiß, dass das Scheitern des geostrategischen Masterplans nicht nur zwangsläufig kommen muss, sondern der einzige Weg ist, Europa zu retten.
Die Menschen in Europa wollen unbedingt in Frieden miteinander leben und arbeiten, dies aber frei und selbstbestimmt und keinesfalls unter der Knute einer diktatorischen Machtclique, die sie zu einer wehrlosen Manövriermasse degradieren will. Mit dieser Einschätzung stehe ich sicher nicht alleine da, auch hier auf diesem erfreulich differenzierten Blog stimmen immer mehr in den Abgesang auf das gescheiterte EU-Experiment ein.
Ihnen allen wünschen ich ein gesundes und glückliches Neues Jahr!