Ist EUropa noch zu retten? (I)

Ist EUropa noch zu retten? Diese Frage stellen sich immer mehr Menschen in der EU. Eurokrise, Griechenlandkrise und Fl체chtlingskrise haben das Vertrauen nachhaltig ersch체ttert, 2016 wird zum Schicksalsjahr.

Kaltherzig, weltfremd und b체rokratisch: Das sind die Attribute, mit denen 엀ie da in Br체ssel immer wieder belegt werden. 얟escheitert k철nnte 2016 als neues Negativ-Pr채dikat hinzukommen.

Das geben neuerdings sogar die EU-Eliten zu. Von Ratspr채sident Tusk bis Kanzlerin Merkel 체berbieten sich die Europapolitiker mit apokalyptischen Warnungen vor dem Nieder- oder Untergang EUropas.

In einer Auflistung der zehn schrillsten Brandreden der US-Website “Politico” findet sich vom 얝rdbeben bis zum 얤ollaps so ziemlich jedes denkbare Katastrophen-Szenario.

Die Rhetorik des Scheiterns

Die Warnung vor dem Scheitern ist allerdings nicht nur ein legitimer Ausdruck der Sorge. Sie ist auch ein Mittel der Politik – um Druck auszu체ben und nationale Interessen durchzusetzen.

Besonders beliebt ist derzeit die Warnung vor einem Ende des Schengen-Raums und der Reisefreiheit in Europa, die zur gr철횩ten Errungenschaft der europ채ischen Einigung hochstilisiert wird.

Vor allem Merkel nutzt die Schengen-Keule, um Griechen und Osteurop채er zu mehr Einsatz in der Fl체chtlingskrise zu bewegen, allerdings mit m채횩igem Erfolg.

Schengen als Boomerang

Beim letzten EU-Gipfel Mitte Dezember hat sich gezeigt, dass weder die 얰erweigerer in Osteuropa noch Merkels 얤oalition der Willigen, die sich neuerdings in einer Extrarunde trifft, vorankommen.

Merkel muss nun aufpassen, dass ihre Warnung nicht zur 얭elf fulfilling prophecy wird. Schweden und D채nemark schotten sich bereits ab, zum ersten Mal seit den 50er Jahren ist die Grenze dicht.

Dabei war Schweden bisher das liberalste EU-Land. F체r Deutschland und EUropa ist dies ein schlechtes Omen.혻2016 k철nnte das Jahr werden, indem sich die Grenzen schlie횩en

Teil 2혻steht hier. Siehe auch meinen EU-Krisenmonitor – er erscheint t채glich und wird laufend aktualisiert

 

photo credit: Head in Hands via photopin (license)
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8 Responses to Ist EUropa noch zu retten? (I)

  1. OXIgen 4. Januar 2016 at 14:20 #

    Europa w채re durchaus zu retten, w체rde man diese Br체sseler Riesenkrake schleunigst erledigen und im Orkus der Geschichte versenken. Von der Montanunion 체ber die EWG hin zum supranationalen Monster, das ganze Volkswirtschaften zerst철rt (z.B. Griechenland und Portugal) und seine B체rger entm체ndigt, mit dem ausschlie횩lichen Ziel, sich den gesamten Reichtum des Kontinents in seinen gefr채횩igen Rachen zu stopfen – es ist h철chste Zeit, dem Einhalt zu gebieten.

    Die EU war noch nie das altruistische Friedensprojekt, als das sie den von zwei Weltkriegen gemarterten Europ채ern verkauft wurde. Tats채chlich standen wirtschaftspolitische und geostrategische Interessen immer im Vordergrund, die Friedensidee war sozusagen Kollateralnutzen, indem sie die zunehmende Neoliberalisierung kaschierte. Ebenso die Reisefreiheit, die – wie Eric treffend feststellt – zur grandiosen Errungenschaft hochstilisiert wurde, obgleich sie lediglich dem globalisierten Waren- und Kapitalvekehr diente. Pendler in den Grenzregionen kannten die Reisefreiheit 체brigens schon lange vor Schengen, man nannte das damals den “kleinen Grenzverkehr”.

    Je lauter die Br체sseler und Berliner Schranzen vor dem Scheitern warnen oder damit drohen, desto klarer wird, wie sehr sie die Hosen oder den Hosenanzug schon voll haben. Insbesondere f체r Letzteren wird es ziemlich ungem체tlich, denn die lieben Partner spuren nicht mehr so widerspruchlos. Wer die verheerende Entwicklung dieser EU aufmerksam verfolgt, wei횩, dass das Scheitern des geostrategischen Masterplans nicht nur zwangsl채ufig kommen muss, sondern der einzige Weg ist, Europa zu retten.

    Die Menschen in Europa wollen unbedingt in Frieden miteinander leben und arbeiten, dies aber frei und selbstbestimmt und keinesfalls unter der Knute einer diktatorischen Machtclique, die sie zu einer wehrlosen Man철vriermasse degradieren will. Mit dieser Einsch채tzung stehe ich sicher nicht alleine da, auch hier auf diesem erfreulich differenzierten Blog stimmen immer mehr in den Abgesang auf das gescheiterte EU-Experiment ein.

    Ihnen allen w체nschen ich ein gesundes und gl체ckliches Neues Jahr!

  2. Claus 4. Januar 2016 at 16:07 #

    Schau ich mir die 10 Spr체che zum Thema EU an, kommt die Mehrheit der Klagen gerade von den Politikern, die den heutigen Zustand der EU pers철nlich zu verantworten haben. Und dieser Zustand weicht erschreckend von dem ab, was die Gr체ndungsv채ter der EU einmal im Sinn hatten. Die Macht der EU-B체rokratie vergr철횩ern? Inzwischen nicht mehr mehrheitsf채hig, siehe j체ngste Wahlergebnisse in Mitgliedsstaaten. Die EU-B체rokratie reformieren? Geht auch nicht genauso wenig wie Fr철sche ihren eigenen Sumpf trockenlegen w체rden. Martin Schulz: 얝urope is in a bad condition.? Nein Herr Schulz, nicht Europa, sondern eine monstr철se, demokratisch nicht legitimierte Organisation namens 얝U ist in einem schlechten Zustand! N채her an den Realit채ten scheint da Marine Le Pen zu sein: 얛estroy the EU, not Europe.
    Dringend erforderlich ist die Erkenntnis, St채rke und Zusammenhalt Europas nicht weiter in der Br체sseler EU zu suchen und sie z체gig abzuwickeln. Dies zugleich mit der R체ckbesinnung auf die gewachsene Vielfalt und die Besonderheiten der L채nder Europas, die freundschaftlich verbundenen sind und Verantwortung prim채r f체r sich selbst, ihr eigenes Staatsvolk und ihre W채hrung 체bernehmen. Dazu geh철rt selbstverst채ndlich auch, dass sie ihre Grenzen 체berwachen k철nnen, wenn die Situation dies erfordert. Soweit zur beliebten Drohkulisse 얭chengen, die mit 얬eisefreiheit oder 얝U nichts zu tun hat.

  3. Eberhard Schneider 4. Januar 2016 at 16:09 #

    Als die L채nder noch selbsst채ndig ohne 궗 waren funktionierte alles besser.Jedes Land hat doch eigene Individien,eigene Kulturen und eigene Identit채ten.Das weiss jeder Hauptsch체ler genau so wie unsere Politikerbande.Also kann man zu 100 % davon ausgehen das dieses alles so gewollt ist.Ein europ채isches Volk z체chten eben ohne die oben genannten Qualit채ten dazu mit orientalischer Vermischung und schon hat die NWO gewonnen.Nat체rlich mit der Auspl체nderung der Bev철lkerung im zementierten Polizei-und 횥berwachungsstaat.Leider ist das aber nur m철glich mit einer gesteuerten verkommenen Presse–die mit dem verbl철detem Volk seinen eigenen Untergang feiert.Ich fass es nicht weil ich im n채heren Umfeld dieses Ph채nomen jeden Tag erlebe und mich als Spinner und Verschw철rungstheorhetiker beschimpfen lassen muss.Und das sind noch die harmlosesten Beteidigungen.

    DEUTSCHLAND ERWACHE ODER GEH UNTER

    • ebo 4. Januar 2016 at 16:28 #

      Deutschland erwache? Nein danke, nicht schon wieder!

      • Eberhard Schneider 4. Januar 2016 at 20:00 #

        na gut dann eben Deutschland aufwachen–so besser?

  4. divicoblog 4. Januar 2016 at 23:50 #

    NEIN die EU ist nicht mehr zu retten, WARUM?…

    …die EU ist ein anoranisches von Oben nach Unten diktiertes v철llig undemokratisches Gebilde mit unz채hligen Systemfehler. Die Kybernetik ist die Wissenschaft von der Steuerung komplexer Systeme. Die Kybernetik sagt, das JEDES System unabh채ngig der Art des Systems, welches keine automatische Selbstregulierung kennt sich unweigerlich fr체her oder selbst zerst철ren wird und oder in kleiner 체berlebensf채hige Subsysteme zerf채llen wird. 횥bertragen auf die EU heisst das, die EU hat durch die Schengener Personenfreiz체gigkeit, die automatisch Selbst-Regulierung ausgeschaltet und das System EU und die Subsysteme werden geflutet oder entleert und treffen auf Strukturen und Situationen, die nicht daf체r vorgesehen war oder sind! Die EU ist bereits in diesem Selbstzerst철rungsprozess und es ist keine Frage OB sondern WANN und WIE die EU zerfallen wird!
    Die Schweiz, beispielsweise macht das gut; dank direkter Demokratie hat das Volk, gegen die komplette Classe Politik entschieden, das die freie Zuwanderung via Schengener Abkommen NICHT mehr unbegrenzt stattfinden kann und einen selbstbestimmten Regulierung braucht. Die Schweiz wird dank dieser Selbstregulierung als eines der wenigen L채nder gest채rkt und ohne gr철ssere Sch채den aus dieser Zuwanderungs- und Fl체chtlingskrise herauskommen!
    Falls jemand diese Theorie nicht glaubt, dem empfehle ich einfache Systeme in Natur und Technik anzuschauen und er wird feststellen, dass JEDES funktionierende System einen Selbstregulierungs-Mechanismus kennt!..nimmt man den weg…funktioniert das ganze System nicht mehr und zerst철rt sich letztendlich selbst bis zur Funktionsunf채higkeit! 100%!

  5. hlschmid 5. Januar 2016 at 18:30 #

    “Ist Europa noch zu retten?”

    “Von Ratspr채sident Tusk bis Kanzlerin Merkel 체berbieten sich die Europapolitiker mit apokalyptischen Warnungen vor dem Nieder- oder Untergang Europas.”

    F체r sie alle gibt es nur einen Ausweg aus der Krise: die Flucht nach vorn, mehr “Br체ssel”! Die Meinung der B체rgerinnen und B체rger aber ist nicht gefragt. Sind diese – in allen L채ndern Europas – einverstanden mit einer solchen immer engeren, zentralisierteren Union? Gibt es nicht viele EU-Skeptiker und Kritiker, die – wie der britische Premierminister – ein demokratischeres, flexibleres, weniger zentralisiertes Europa der variablen Geometrie vorziehen w체rden? Und auch immer mehr EU-Gegner, die der Union jeden Reformwillen und jede Reformbereitschaft absprechen und deshalb einen Austritt aus der EU, ein Zur체ck zur nationalen Souver채nit채t fordern?

    Wollen die B체rgerinnen und B체rger die Zukunft Europas wie bisher den Politikern 체berlassen oder selber mitbestimmen? Wer soll in Europa bei den wichtigsten Entscheiden das letzte Wort haben, z.B. bei der Aufnahme neuer Mitgliedsl채nder wie der T체rkei, bei der Schaffung einer gemeinsamen Wirtschaftspolitik und Wirtschaftsregierung, mit Euro, EU-Steuern und Transferzahlungen, oder einer gemeinsame Aussen- und Verteidigungspolitik? Wie soll konkret eine neue EU-Verfassung entstehen und wie die Fl체chtlings-, die Schengen-, die Dublin-, die Euro- und die Ukraine-Krise gel철st werden?

    Ist EUropa noch zu retten? Diese Frage stellen sich in der Tat nicht nur die Eliten, sondern immer mehr Menschen in EUropa. Aber ihre Meinung abzugeben ist ihnen versagt. “Our New Europe” l채dt nun alle Europ채erinnen und Europ채er in 51 L채ndern von Wladiwostok bis Reykjavik ein, ihr Europa zu w채hlen (www.our-new-europe.eu). Der Test soll einen Hinweis dar체ber geben, ob die Europ채erinnen und Europ채er an Europa 체berhaupt interessiert sind und was f체r ein Europa sie wollen. Ohne Einbezug der B체rgerinnen und B체rger werden die EU-Gegner triumphieren, werden die Demokratie und das Friedensprojekt Europa scheitern, ist Europa nicht zu retten!

  6. gregoa 5. Januar 2016 at 22:49 #

    nur zu erinnerung: deutschland hat schon vor monaten grenzkontrollen (bei der einreise aus oesterreich) eingefuehrt.

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