Hinterzimmer, schon wieder

Schon wieder ein EU-Gipfel, schon wieder Streit: Trotz wochenlanger Vorbereitung konnten sich Kanzlerin Merkel und die anderen Chefs noch nicht auf eine/n neue EU-Außenvertreter/in und einen Ratspräsidenten einigen. Schuld ist wieder das Hinterzimmer mit seinen absurden Regeln.

Geschlagene drei Stunden will Merkel nun in kleinem Kreis vorverhandeln, bevor der EU-Gipfel um 20 Uhr (statt wie geplant um 18 Uhr) beginnt.

Man fragt sich, wozu EU-Ratspräsident Van Rompuy gut ist, denn die Kompromisssuche ist eigentlich seine Aufgabe. Und was soll überhaupt dieser Gipfel?

Wenn die EU ordentlich funktionieren würde, ließe man die Außenminister die oder den den Beste/n aus ihrem Kreise bestimmen – und die bzw. der wird dann Nachfolger/in der Außenbeauftragten Ashton.

Für den Ratspräsidenten (bisher der Belgier Van Rompuy) könnte man eine Wahl veranstalten, oder ein ordentliches Bewerbungsverfahren, mit öffentlicher Anhörung.

Stattdessen wird nun wieder im Hinterzimmer gekungelt – nach dubiosen Kriterien. Schwarze und Rote müssen dabei sein, kleine und große Länder, West und Ost – und natürlich Frauen.

Schon die Vorauswahl ergab ein bizarres Ergebnis: als Außenbeauftragte wurde ausgerechnet die unerfahrenste Außenministerin (F. Mogherini aus Italien) nominiert – weil sie Frau und Sozialdemokratin ist.

Und als Ratspräsidentin gilt H. Thorning-Schmidt aus Dänemark als Favoritin – warum, weiß keiner so genau. Selbst in Brüssel hat man bisher kaum etwas von der Frau gehört.

Statt die Besten zu suchen, werden die Kandidaten schon im Vorfeld abgekanzelt und gebasht, nicht immer aus lauteren Motiven – auch Deutsche beteiligen sich an diesem üblen Spiel.

So könnte es sein, dass dieser Gipfel ohne Ergebnis zu Ende geht – oder mit einem schlechten, wie so oft. Hoffentlich begreift man dann endlich, dass die Hinterzimmer-Methode überholt ist…

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