“Grüne Revolution” erreicht Europa

Bei der Vorstellung seines neuen Teams hat Kommissionschef Juncker ein Thema vergessen: die Drogenpolitik. Dabei ist da einiges in Bewegung. Es zeichnet sich sogar eine gewisse Entspannung ab.

Von Marina Zimmermann

In den USA hat so etwas wie eine “Grüne Revolution” stattgefunden: in einigen Staaten, darunter Kolorado und Washington, ist nicht nur der medizinische Konsum von Cannabis erlaubt, sondern, wie bei Tabak und Zigaretten, auch der Freizeitkonsum.

Ob man Hanfsamen nach Anleitung von zamnesia.com/de anbaut, Joints nach dem Abendessen raucht oder Brownies auf dem Markt verkauft: in diesen Staaten ist die Liberalisierung eingezogen. Aber wie sieht es mit der Europäischen Union aus?

Die Legalisierung von Cannabis ist seit jeher ein besonders beliebtes und kontrovers diskutiertes Thema. In Deutschland ist bisher keine Liberalisierung oder Entkriminalisierung in Sicht, obwohl eine starke Lobby dafür ist.

Zumindest die Befürworter einer medizinischen Nutzung können aber Aufatmen: mit einem richterlichen Beschluss dürfen nun Patienten ihre eigenen Cannabis-Pflanzen anbauen, sofern die entsprechenden Bedingungen erfüllt sind.

Das, so die Cannabis-Befürworter, sei schon mal ein großer Schritt in die richtige Richtung, allerdings global gesehen doch ein recht kleiner.

Trotz der illegalen Rechtslage um Cannabis herum ist die deutsche Justiz relativ entspannt, was die Kriminalisierung betrifft. Bis zu 15 Gramm Cannabis werden in Berlin als “geringfügige Menge” angesehen, wer erwischt wird, braucht nicht mit Konsequenzen zu rechnen.

Die Kifferhochburg Niederlande haben derweil ihre Rechtslage verschärft. Außer im touristischen Zentrum Amsterdam muss nun jeder seinen Wohnsitz in den Niederlanden haben, um einem Coffee-Shop-Club beitreten zu dürfen.

Das sorgte letztes Jahr für große Empörung, man befürchtete, die geliebten Umsätze würden einbrechen. So kam es aber – nicht zuletzt dank einiger Zusaztabmachungen – nicht.

Die Regelung brachte vor allem den illegalen Handel auf den Straßen zum Wallen, weshalb das Gesetz nicht so in Kraft treten konnte, wie es gedacht war.

Am progressivsten gehen die Portugiesen seit Kurzem mit dem Thema Drogenpolitik um. Die Strafen für Konsumenten wurde hier gestrichen, um die Gefängnisse zu entlasten und nicht das Leben der (potenziell) Süchtigen mit einer Vorstrafe zu erschweren.

Wer nun mit kleinen Mengen Marihuana, Kokain, Heroin und anderen Mitteln erwischt wird, der kommt nicht mehr vor Gericht. Stattdessen soll durch das eingesparte Prozessgeld an Prävention und Suchttherapie gearbeitet werden.

Das bedeutet nicht, dass Drogen in Portugal ignoriert werden. Weiterhin suchen Polizisten danach und vernichten, was sie finden. Wer aber unter einer gewissen Menge bleibt, der wird nicht als Dealer, nicht als Krimineller also, sondern als Kranker angesehen.