Gabriels späte Einsicht

Die Große Koalition hat zu wenig Wert auf Europa gelegt. Das sagte Bundesaußenminister Gabriel am Tag nach der Macron-Wahl. Es ist eine späte Einsicht, und eine unglaubwürdige noch dazu.

Der vor vier Jahren mit CDU/CSU ausgehandelte Koalitionsvertrag sei sehr innenpolitisch orientiert gewesen, so der SPD-Mann. “Aber das wird nicht noch mal passieren, da können Sie sichergehen.”

So, können wir da wirklich so sicher sein? Wohl kaum. Denn zum einen enthielt der Koalitionsvertrag sehr wohl klare Aussagen zur Europapolitik: Keine Eurobonds zum Beispiel, oder keine Transferunion.

Diese Aussagen, die die EU jahrelang blockiert haben, tragen aber die Handschrift von Kanzlerin Merkel. Und die wird sich in einer neuen GroKo wohl kaum einen Kurswechsel aufzwingen lassen.

Zum anderen hören wir von der SPD zu EU-Themen bisher fast gar nichts. Die Sozis haben mit ihrem Kanzlerkandidaten Schulz zwar einen erfahrenen Europapolitiker. Doch der schweigt.

Das einzige, was man vom “Schulz-Zug” bisher hörte, war, dass er am “bewährten” Kurs in der Euro- und Budgetpolitik festhalten will. Für ein “Weiter so” brauchen wir aber keine SPD…

Auch interessant:

, ,

7 Responses to Gabriels späte Einsicht

  1. Ute 8. Mai 2017 at 16:51 #

    Hab den Beitrag mal sogleich an den Außenminister Gabriel weiter geleitet. 😉

    • ebo 8. Mai 2017 at 16:55 #

      Super, am besten gleich CC an Steinmeier, der war ja auch mal irgendwie zuständig…

  2. Ute 8. Mai 2017 at 17:13 #

    Nun, auch Martin Schulz und der Parteivorstand sind natürlich mit bedacht. 🙂

  3. alex 8. Mai 2017 at 17:29 #

    Als vor wenigen Tagen, am 27.4.2017 Sarah Wagenknecht im Bundestag genau über die deutsche anti-europäische Politik eine Rede hält (ab 8. min.), machen sich Gabriel zusammen mit Merkel unverblühmt darüber lustig (9. min).

  4. Peter Nemschak 8. Mai 2017 at 18:23 #

    Merkel und Gabriel werden nicht in Brüssel sondern in Deutschland vom deutschen Steuerzahler gewählt. Wo liegt der Vorteil für Deutschland von Eurobonds und einer Transferunion? Schwer zu erklären. Es wird über kurz oder lang Eurobonds geben, allerdings für spezielle gemeinsame Infrastrukturprojekte, bei denen eine solidarische Haftung den betroffenen Bürgern erklärbar ist. Allgemeines Umverteilen kommt nicht bei denen gut an, die damit rechnen müssen, dass ihnen etwas weggenommen wird.

  5. astras 9. Mai 2017 at 00:16 #

    Schulz muss sich keine Hoffnungen machen. Kürzlich trat er vor Unternehmern auf, druckste herum, verglich sich mit dem ‚tollen‘ Gerhardt Schröder. Anstatt die Damen und Herren mal in die Pflicht zu nehmen und sie an ihre Verantwortung als Staatsbürger zu erinnern, fing er fast an zu heulen und hätte sich wohl am liebsten für seine Parteizugehörigkeit entschuldigt.
    Im Anschluss versprach er Geschenke, in Form von nicht näher definierten Subventionen. Die versammelten Industriegranden liessen ihn dann auch mit einem höhnischen Lächeln abblitzen.
    Auf so einen Kanidaten kann man verzichten…kaum vorzustellen, dass den jemand wählt.
    Wir (und Europa) müssen uns also wohl auf vier weitere Merkeljahre einstellen.

  6. Susanne 9. Mai 2017 at 02:13 #

    Gabriel in neuer Position als oberster Chefdiplomat hat bis zum Herbst Zeit, seine Fähigkeiten per Bonus-mile-System unbedingt der Position anzugleichen, um die Wähler zu überzeugen. Hau drauf den Lukas: die gesammelten Bonus-Meilen werden den Wähler nicht überzeugen.

Kommentar verfassen

Powered by WordPress. Designed by WooThemes