“Europa wird erwachsen” – und rüstet auf

Dass die EU eine gemeinsame, möglichst autonome Verteidigung braucht, dämmert seit Trump auch dem Letzten. Doch muss das auch Aufrüstung bedeuten? Bisher waren die Sozis dagegen – nun schwenken sie um.

Erinnert sich noch jemand an den Wahlkampf der SPD? Kanzlerkandidat Schulz und Außenminister Gabriel versprachen, sich US-Präsident Trump entgegenzustemmen und nicht mehr Geld für Verteidigung auszugeben.

Die von der US-Regierung vehement geforderten und von den NATO-Staaten schon länger anvisierten Mehrausgaben werde es „ganz sicher“ nicht geben, sagte Gabriel noch im September dem “Handelsblatt”.

Anders als Kanzlerin Merkel stehe die SPD für Abrüstung, so die Botschaft. Doch wenige Wochen nach der Wahl schwenkt Gabriel auf Merkel-Kurs – und kassiert sein eigenes Wahlkampf-Versprechen.

Denn am Montag will der Noch-Außenminister in Brüssel seine Unterschrift unter ein Dokument setzen, das ein klares Bekenntnis zu “regelmäßig steigenden Verteidigungsausgaben” enthält.

Dieses Dokument besiegelt die so genannte PESCO – also die permanente strukturierte Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich. Damit wollen die EUropäer künftig besser kämpfen können.

“Europa wird erwachsen”, jubelt SPON. Auch Gabriel freut sich. PESCO sei ein “Meilenstein”, so der SPD-Politiker. Es gehe “nicht mehr um die nationale Sicherheit, sondern um europäische Sicherheit”.

Das sind schöne Worte. Fakt ist, dass PESCO nicht nur hilft, durch Zusammenlegung und gemeinsame Beschaffung von Rüstungsgütern Kosten zu sparen – sondern auch ein Bekenntnis zur Aufrüstung enthält.

Also genau das, was Gabriel im Wahlkampf noch vehement abgelehnt hatte. Genau wie die Grünen, übrigens. Aber seit die in “Jamaika” machen, schluckten sie bisher noch jede Kröte…

Siehe auch “Trump nützt EUropa – noch” und “Eilt! Panzer an die Ostfront!

 

 

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