Folgen einer Fraktur

Bei der Präsidentschaftswahl in Frankreich setzen alle auf auf den Pro-Europäer Macron. Doch auch er kann keine Wunder wirken. Denn die Europapolitik spaltet das Land – und die Franzosen sind nicht allein.


Dass sich Macron so schwer tut, liegt an einer alten Fraktur, die bis heute nicht geheilt ist. Sie reicht bis auf das Referendum zum EU-Verfassungsvertrag 2005, letztlich aber sogar bis 1992 zurück.

Schon damals gab es in Frankreich ein EU-Referendum, damals zum Maastricht-Vertrag. Die EU-Anhänger haben es hauchdünn gewonnen – mit 51 zu 49 Prozent der Stimmen.

Dreizehn Jahre später ging die Volksabstimmung zur EU-Verfassung in die Hose. Der Vertrag fiel durch, weil auch viele Sozialisten und Linke Front gegen das “neoliberale Europa” machten.

Die Sozialisten haben sich bis heute nicht von dieser Niederlage erholt. Präsident Hollande versuchte zwar, die Gräben in seiner Partei zu überbrücken, doch es ist ihm nicht gelungen.

Die EU-Skepsis hat zugenommen

Stattdessen hat die EU-Skepsis im linken Lager sogar noch zugenommen, wie der (relative) Wahlerfolg von Mélenchon zeigt. Auch bei den rechten Republikanern gibt es wachsende Vorbehalte.

Macron wird es daher schwer haben mit seinem proeuropäischen Kurs. Er muss nicht nur gegen das Ancien Régime von Kanzlerin Merkel kämpfen, sondern auch gegen Vorbehalte im eigenen Land.

Doch das ist kein rein französisches Problem, wie man in Deutschland gerne behauptet. Auch die Niederlande haben 2005 mit Nein gestimmt. Auch dort ist die EU-Skepsis seither ständig gewachsen.

Ursünde der europäischen Einigung

Jetzt rächt es sich, dass die EU das Nein aus Paris und Den Haag übergangen hat. Auf deutsches Drängen wurde der gescheiterte Verfassungsvertrag neu verpackt und als “Lissabon-Vertrag” verabschiedet.

Was damals als geniale Lösung einer ärgerlichen Blockade erschien, erweist sich heute als Ursünde der europäischen Einigung. Die “europäische Fraktur” ist wieder da – und sie ist tiefer denn je.

Klar, irgendwann wird auch diese Wunde heilen. Dazu wäre aber eine neue Vertragsänderung nötig, die die Mängel von Lissabon beseitigt. Doch ausgerechnet Merkel ist strikt dagegen…

 

 

 

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