EUropa schafft die Wende rückwärts

Kurz vor dem Sondergipfel mit der Türkei schottet sich die EU weiter ab – und Kanzlerin Merkel schaut zufrieden zu. Derweil sitzt Griechenland erneut in der Falle.

Am Sonntagabend war die Welt noch in Ordnung. Weitgehend unbehelligt von kritischen Nachfragen konnte Kanzlerin Angela Merkel im intimen Fernseh-Talk bei Anne Will ihre Flüchtlingspolitik erläutern.

Da war viel von einer „europäischen Lösung“ die Rede – und wenig von der hässlichen Realität in Österreich und auf dem Balkan.

„Das ist nicht mein Europa“, sagte Merkel zu allem, was ihr Ideal stören könnte. Doch nun stellt sich heraus, dass die neuen Zäune, Lager und Obergrenzen doch irgendwie IHR Europa sind, und dass die deutsche Politik damit ganz gut leben kann.

Pünktlich zum EU-Sondergipfel am kommenden Montag wendet sich das Blatt… Weiterlesen auf telepolis

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5 Responses to EUropa schafft die Wende rückwärts

  1. Peter Nemschak 4. März 2016 at 12:03 #

    Merkels Europa ist ein Europa, bei dem in Sachen humanitären Handelns alle an einem Strang ziehen müssen. Bundesstaatliches Denken ist vor allem den alten großen Nationalstaaten Großbritannien und Frankreich nach wie vor fremd. Die Unwilligkeit, den Beschluss zur Verteilung von 160.000 Flüchtlingen umzusetzen, ist genug Beweis dafür. Daher bieten sich zweitbeste Lösungen an, wie sich jetzt entwickeln. Der Druck auf Griechenland, die Sicherung der Außengrenze im Eigeninteresse ernst zu nehmen, wächst. Sonst wird sich Griechenland zum Libanon der EU entwickeln. Ich habe den Eindruck, dass die EU entschlossen ist, die Personenfreizügigkeit notfalls auch ohne Griechenland im Laufe dieses Jahres wieder herzustellen.

  2. Ute Plass 4. März 2016 at 12:28 #

    „Die Flüchtlingskrise wird zurzeit vorrangig als Störfaktor für die nationale Ordnung betrachtet und als Versuchsfeld für den Ausbau repressiver staatlicher Maßnahmen genutzt. Sie könnte aber auch als Chance zur Sicherung und Weiterentwicklung unserer aller Rechte betrachtet werden.“

    http://blog.arbeit-wirtschaft.at/soziale-rechte-unser-gemeinsames-interesse/

    • Peter Nemschak 4. März 2016 at 16:38 #

      Gesellschaften sind nur beschränkt aufnahmefähig. Es muss ein Gleichgewicht zwischen den Interessen der Wohnbevölkerung und den Migranten geben sonst bricht die gesellschaftliche Ordnung zusammen. Gesamthaft könnte die EU mehr temporär Schutzbedürftige aufnehmen als sie es bisher getan hat.

  3. luciérnaga rebelde 4. März 2016 at 13:20 #

    Was hat die EU eigentlich gegen GR (ausser das es aus der Reihe tanzen wollte!) um es immer mehr zu zerstören? Wenn dort der Teufel los geht, und das kann passieren, was dann? Die UNO intervenieren lassen?

    Ich wünsch den Scheissfunktionären der EU wirklich das Grexit, gefolgt vom Brexit und der ganze Laden fällt in sich zusammen. Viel schlimmer kann es doch nicht werden, es sei denn die Türkei rettet ihn…?

    • ebo 4. März 2016 at 13:28 #

      Seh ich ähnlich

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