EUropa schafft die Wende r체ckw채rts

Kurz vor dem Sondergipfel mit der T체rkei schottet sich die EU weiter ab – und Kanzlerin Merkel schaut zufrieden zu. Derweil sitzt Griechenland erneut in der Falle.

Am Sonntagabend war die Welt noch in Ordnung. Weitgehend unbehelligt von kritischen Nachfragen konnte Kanzlerin Angela Merkel im intimen Fernseh-Talk bei Anne Will ihre Fl체chtlingspolitik erl채utern.

Da war viel von einer “europ채ischen L철sung” die Rede – und wenig von der h채sslichen Realit채t in 횜sterreich und auf dem Balkan.

“Das ist nicht mein Europa”, sagte Merkel zu allem, was ihr Ideal st철ren k철nnte. Doch nun stellt sich heraus, dass die neuen Z채une, Lager und Obergrenzen doch irgendwie IHR Europa sind, und dass die deutsche Politik damit ganz gut leben kann.

P체nktlich zum EU-Sondergipfel am kommenden Montag wendet sich das Blatt… Weiterlesen auf telepolis

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5 Responses to EUropa schafft die Wende r체ckw채rts

  1. Peter Nemschak 4. M채rz 2016 at 12:03 #

    Merkels Europa ist ein Europa, bei dem in Sachen humanit채ren Handelns alle an einem Strang ziehen m체ssen. Bundesstaatliches Denken ist vor allem den alten gro횩en Nationalstaaten Gro횩britannien und Frankreich nach wie vor fremd. Die Unwilligkeit, den Beschluss zur Verteilung von 160.000 Fl체chtlingen umzusetzen, ist genug Beweis daf체r. Daher bieten sich zweitbeste L철sungen an, wie sich jetzt entwickeln. Der Druck auf Griechenland, die Sicherung der Au횩engrenze im Eigeninteresse ernst zu nehmen, w채chst. Sonst wird sich Griechenland zum Libanon der EU entwickeln. Ich habe den Eindruck, dass die EU entschlossen ist, die Personenfreiz체gigkeit notfalls auch ohne Griechenland im Laufe dieses Jahres wieder herzustellen.

  2. Ute Plass 4. M채rz 2016 at 12:28 #

    “Die Fl체chtlingskrise wird zurzeit vorrangig als St철rfaktor f체r die nationale Ordnung betrachtet und als Versuchsfeld f체r den Ausbau repressiver staatlicher Ma횩nahmen genutzt. Sie k철nnte aber auch als Chance zur Sicherung und Weiterentwicklung unserer aller Rechte betrachtet werden.”

    http://blog.arbeit-wirtschaft.at/soziale-rechte-unser-gemeinsames-interesse/

    • Peter Nemschak 4. M채rz 2016 at 16:38 #

      Gesellschaften sind nur beschr채nkt aufnahmef채hig. Es muss ein Gleichgewicht zwischen den Interessen der Wohnbev철lkerung und den Migranten geben sonst bricht die gesellschaftliche Ordnung zusammen. Gesamthaft k철nnte die EU mehr tempor채r Schutzbed체rftige aufnehmen als sie es bisher getan hat.

  3. luci챕rnaga rebelde 4. M채rz 2016 at 13:20 #

    Was hat die EU eigentlich gegen GR (ausser das es aus der Reihe tanzen wollte!) um es immer mehr zu zerst철ren? Wenn dort der Teufel los geht, und das kann passieren, was dann? Die UNO intervenieren lassen?

    Ich w체nsch den Scheissfunktion채ren der EU wirklich das Grexit, gefolgt vom Brexit und der ganze Laden f채llt in sich zusammen. Viel schlimmer kann es doch nicht werden, es sei denn die T체rkei rettet ihn?

    • ebo 4. M채rz 2016 at 13:28 #

      Seh ich 채hnlich

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