Junckers Dilemma

Die Kommissare stehen fest, nun muss Kommissionschef Juncker die Jobs verteilen. Das wird nicht einfach, denn einige Dossiers sind heiß begehrt; zudem soll es Super-Kommissare mit mehr Macht geben.

Die großen EU-Länder haben weit reichende Ansprüche angemeldet. Hier eine Übersicht über die “großen Fünf” und ihre Begehrlichkeiten. Die Reihenfolge spiegelt die Größe der Ansprüche wider.

• D / Oettinger: Handel, Digitales – beides hochkarätige Dossiers, beide stehen zudem ganz oben auf Junckers Agenda
• UK / Hill: Energie, Binnenmarkt – ebenfalls zwei hochkarätige Themen, vor allem die Energie wird wichtig (Stichwort Emanzipation von Russland)
• FR / Moscovici: Wirtschaft und Währung – steht im Zentrum der neuen “Economic Governance”, zentral für die Eurozone
• POL /Bienkowska: Energie – für Osteuropa besonders wichtig, wird aber auch von UK eingefordert.
• IT / Mogherini: Außenpolitik – Bingo, Rom hat bereits den Zuschlag erhalten!

Aus dieser Übersicht lassen sich schon die ersten Probleme ablesen. Italien steht besser da als die anderen vier – denn es hat mit Mogherini einen Super-Posten ergattert (Mogherini wird auch Vizepräsidentin).

UK und Polen streiten um die Energie, Deutschland möchte Frankreich nicht den Währungskommissar zugestehen. Alle vier dürften Bauschmerzen haben, wenn sie Super-Kommissaren unterstellt werden.

Letztlich sind die (Macht-)Ansprüche und die angedachten neuen Strukturen der Kommission schwer miteinander vereinbar.

Juncker steckt in einem Dilemma – wie daraus eine schlagkräftige “Regierung” werden soll, bleibt sein Geheimnis… – Mehr hier