EU-Gesetze von unten!?

Die Gesetzgebungsmaschine EU ist nicht unaufhaltsam. Dies hat die Bürgerinitiative „Right2Water“ bewiesen, die die befürchtete Privatisierung der Wasserversorgung gestoppt hat.

Was lässt sich daraus für Partizipation auf EU-Ebene lernen? Sind EU-Gesetze „von unten“, also auf Initiative der Bürger, denkbar? Welche Rolle spielt dabei das Europaparlament?

Um diese und andere Fragen geht es bei der Veranstaltung „Gesetze made in EU“, die ich beim taz.lab in Berlin moderiere. Um Samstag um neun Uhr geht es los.

Weitere Veranstaltungen im Haus der Kulturen drehen sich um das „Altenheim Europa“, die Ukraine-Krise und die Frage, ob der Euro noch zu retten ist. – Mehr hier