“Ein Tag der Freude”

Für die EU-Kommission ist heute “ein Tag der Freude” – denn am 1. September ist das Assoziierungsabkommen mit der Ukraine in Kraft getreten. Doch vier Jahre nach dem Euromaidan ist die Lage eher düster.

Das heftig umkämpfte Abkommen hat die Erwartungen bisher nämlich nicht erfüllt. Es bringt zwar Freihandel und Visafreiheit – aber nicht das Ende der Korruption, für das der Maidan gekämpft hat.

Auch die von vielen Ukrainern ersehnte Mitgliedschaft in der EU oder in der Nato hat die Assoziierung nicht gebracht – im Gegenteil: Es soll sie verhindern. Berlin und Paris sind (noch) dagegen.

Die Regierung in Kiew lehnt sich daher mehr und mehr an die USA an. US-Präsident Trump scheint bereit, den Nato-Beitritt auf die Tagesordnung zu setzen. Nato-Truppen durften schon in Kiew paradieren.

Als nächstes wollen die USA Waffen in die Ukraine liefern. All dies heizt den Kalten Krieg mit Russland an – und konterkariert den Versuch der Europäer, den Konflikt einzudämmen und einzufrieren.

Assoziierung mit der Ukraine und Sanktionen gegen Russland – das war bisher die europäische Formel. Heute zeigt sich, das weder das eine noch das andere die erhoffte Wirkung zeigt.

Die EU sitzt zwischen allen Stühlen, und der Machtkampf um die Ukraine droht zu eskalieren…

 

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