Ein “Hotspot” im Hotbed Libyen?

So kann es gehen, wenn ein Sonnenkönig Außenpolitik im Alleingang macht: Frankreichs Macron möchte noch in diesem Sommer “Hotspots” für Flüchtlinge in Libyen installieren. Geht’s noch?

Macron hatte nach einer Libyen-Konferenz in Paris angekündigt, die “Hotspots” sollten so schnell wie möglich kommen – mit der EU oder auch als rein französisches Projekt. Nicht einmal Italien war involviert.

Durch die Registrierungsstellen für Flüchtlinge sollten Menschen ohne Chancen auf Asyl davon abgehalten werden, mit einer Überfahrt über das Mittelmeer große Risiken einzugehen, heißt es in Paris.

Doch das Vorhaben ist offenbar schlecht durchdacht. “Solche Hotspots müssten militärisch abgesichert werden”, kritisiert “Pro Asyl. “Zudem müssen die Menschen untergebracht werden.”

Ob dies in Libyen unter menschenwürdigen Bedingungen zu erreichen sei, halten nicht nur Flüchtlingsexperten für sehr fragwürdig. Zuletzt hatte sogar das Auswärtige Amt gewarnt.

Die Menschen würde im Hotbed Libyen unter KZ-ähnlichen Bedingungen festgehalten, hieß es in Berlin. Allerdings zeigte Kanzlerin Merkel weniger Skrupel. Ob sich Macron mit ihr abgesprochen hat?

 

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One Response to Ein “Hotspot” im Hotbed Libyen?

  1. Peter Nemschak 27. Juli 2017 at 15:31 #

    Um für die Migranten menschenwürdigere Bedingungen zu erreichen, müssten diese Hotspots als Protektorate von der EU verwaltet werden und eine Insel der europäischen Souveränität im failed-state Libyen sein. Ob das die libyschen Warlords zulassen werden? Ohne Aussicht auf einigermaßen lebenswerte Perspektiven in den Herkunftsländern und eine, wenn auch minimale Chance, nach Europa migrieren zu können, werden auch die Hotspots bald überfüllt sein. Es muss den Migranten die Erkenntnis vermittelt werden, dass, von einer geringen Anzahl abgesehen, die jedes Mitgliedsland der EU autonom bekanntgeben muss und welche bestimmte Voraussetzungen erfüllt, keine Chance besteht nach Europa migrieren zu können. Dazu müssen Migrationsanträge bereits in den Herkunftsländern gestellt und geprüft werden: die Schengengrenze muss in die diplomatischen Vertretungen der EU vor Ort verlegt werden. Wer es ohne entsprechendes Visum lebend in die EU schafft, wird ausnahmslos zurückgeschickt.

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