Ein bisschen Demokratie im Merkel-Club

Nach den Sozis küren nun auch die Konservativen ihren Kandidaten für die Europawahl. Dass es Juncker wird, steht eigentlich außer Frage. Aber…

Zum einen gibt es wider Erwarten eine Kampfabstimmung gegen EU-Binnenmarktkommisar Barnier. Der Franzose möchte es noch einmal wissen; anders als die SPE wagt die EVP ein bisschen Demokratie.

Zum anderen sieht es aber so aus, als solle der Spitzenkandidat der Konservativen gar nicht Kommissionschef werden. Wie J. Quatremer berichtet, plant Kanzlerin Merkel einen Coup.

Sie möchte Juncker zum Ratspräsidenten machen, nicht zum Kommissionschef. Beim EU-Sondergipfel gleich nach der Europawahl im Mai soll er daher seinen Verzicht erklären – und in den Rat geschickt werden.

Und was ist, wenn Barnier sich in der EVP durchsetzt? Nicht doch, das kommt in Merkels Plänen bisher nicht vor…