Deutschland führt nicht mehr

Wohin treibt EUropa? Beim Brexit tut sich nichts, die Euro-Reform wurde vertagt, der Gipfel von Bratislava war ein Flop. Klar ist nur eins: Deutschland führt nicht mehr. Es bremst nur noch.


[dropcap]V[/dropcap]or einem Jahr war es in aller Munde, das deutsche Europa. Kanzlerin Merkel hatte Griechenland den Willen von Finanzminister Schäuble aufgezwungen und die Dublin-Verordnung außer Kraft gesetzt.

Ganz Europa sah staunend und fassungslos zu, wie Merkel die Flüchtlingspolitik in die eigene Hand nahm. Heute schaut ganz Europa bestürzt zu, wie Merkel unter den Folgen ihres Alleingangs leidet.

Nicht nur der atemberaubende Aufstieg der AfD markiert den Verfall ihrer Macht. Europapolitisch noch wichtiger war der Brexit – denn Merkel stützte ihre Europapolitik zuletzt vor allem auf London.

Seit dem “No” aus der Downing Street versucht die Kanzlerin nur noch, den Status quo zu retten und die Südländer in Schach zu halten. Aber sie führt nicht mehr, sie kann nicht mehr führen.

Der Gipfel von Bratislava hat dies überdeutlich gezeigt. Von Merkel kam, obwohl sie vorher durch halb Europa getourt war, kein Plan, keine Strategie, kein Ziel. Sie steht sich selbst im Weg.

Italiens Renzi spottete über die “nette Bootsfahrt”,  die außer schönen Worten zur Sicherheit nichts gebracht habe. Nicht mal ein neues Führungs-Trio zeichnet sich ab; nur Frankreichs Hollande hält Merkel noch die Stange.

Müssen wir uns deshalb Sorgen machen? Im Prinzip nein, denn Deutschland sollte Europa ja ohnehin nie führen, schon gar nicht allein. Die Initiative sollte bei der EU-Kommission in Brüssel liegen.

Doch da liegt das nächste Problem. Von Juncker und seinem Team kommt auch nichts mehr, niemand nimmt die Kommission ernst. Brüssel ist irrelevant geworden – nicht zuletzt, weil Berlin das so wollte.

Die Legitimation ist futsch

Ob Griechenland, Flüchtlingskrise oder Türkei-Deal: Merkel hat alles allein gemacht und die EU-Kommission immer mehr an den Rand gedrängt. Die sollte nur noch das Ergebnis legitimieren.

Doch nun schwindet die Legitimation gleichzeitig in Brüssel und Berlin. Merkels Trick, ihre eigene Agenda als europäische auszugeben, fällt auf beide zurück: Auf Deutschland und die EU.

Man könnte es einen Teufelskreis nennen…

Dies ist der Auftakt einer neuen Serie über Aufstieg und Fall des deutschen Europa. Mehr nächste Woche!

 

 

Auch interessant: