„Der Brexit wird nichts ändern“
Nach dem Brexit-Votum hieß es, nun müsse die EU umdenken und umsteuern. Zwei Monate und einen EU-Solo-Trip von Kanzlerin Merkel später glaubt daran keiner mehr – im Gegenteil: Der Brexit wird nichts ändern.
Dieser Meinung sind fast 90 Prozent der Leser, die an meiner aktuellen Umfrage teilgenommen haben. Merkel werde auch das Brexit-Problem aussitzen, glauben fast 40 Prozent.
Fast ein Drittel ist sogar der Meinung, die EU-Eliten wollten den Brexit rückgängig machen. Fest steht, dass sie jetzt schon auf Zeit spielen. Die EU macht weiter, als sei nichts geschehen.
Und was ist mit den“ neuen Impulsen“, die Merkel zu Beginn ihrer Europareise versprochen hat? Bisher ist davon nichts zu sehen. Die Kanzlerin hält sich alle Optionen offen, wie üblich.
Nur in einer Frage hat sie sich öffentlich festgelegt: Beim ersten Post-Brexit-Reformgipfel in zwei Wochen in Bratislava soll es keine Beschlüsse geben. Stimmt wohl, es soll sich nichts ändern…
Skyjumper
28. August 2016 @ 20:55
Nun ja. Merkels Strategie wird verständlich wenn man sich eine Reihe von Initiativen und Veröffentlichungen der „geistigen Elite“ in GB der letzten Zeit ansieht.
Für mein Verständnis wird gerade mit viel Engagement versucht es den britischen Unterhausabgeordneten schmackhaft zu machen dem Referendum nicht zuzustimmen. May versucht zwar, oberflächlich gesehen, dem einen Riegel vorzuschieben indem sie durch Rechtsgutachten nachzuweisen dass dies ausschließlich in der Zuständigkeit der Exekutive liegt, aber bereits die Zusammenfassungen dieses Gutachtens offenbaren da mehr Fussangeln als tragfähige Argumente für diese Position.
Für mich jedenfalls ist dass die neue Strategie der EU, insbesondere Merkels. Darauf zu bauen dass der Brexit eben doch noch nicht beschlossene Sache ist und das britische Parlament seine Zustimmung verweigert. Ansätze dazu sind im Parlament bereits erkennbar.
Peter Nemschak
28. August 2016 @ 18:10
Alles soll sich ändern, aber in welche Richtung sind sich nicht nur die Akteure sondern auch die Bürgerinnen und Bürger uneins, selbst in der Frage ob mehr oder weniger direkte Demokratie.