Der Brexit als Chance?

Seit Juni verhandelt Brüssel und London über den Brexit – bisher ohne sichtbaren Erfolg. Wie könnten sich die Scheidungs-Verhandlungen auf den weiteren „Zukunftsprozess“ der EU auswirken? 

TEIL 7 einer neunteiligen Sommerserie zur Zukunft der EU

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Der Brexit hat die Chance für einen Neustart der EU gebracht, wie ihn etwa das Europaparlament fordert. Doch diese Chance wurde verspielt; vor allem Deutschland beharrte auf dem Status Quo.

Mit dem Start der Brexit-Verhandlungen besteht nun die Gefahr, dass UK (und USA) die EU-Staaten gegeneinander ausspielen, wie sogar Kommissionschef Juncker fürchtet.

So könnten die Briten versuchen, die Polen auf ihre Seite zu ziehen. Die Regierung in Warschau setzt sich ohnehin zunehmend von Brüssel ab; zudem hat sie die meisten Bürger auf der Insel.

Die Chance für eine progressive Politik sehe ich nur indirekt – in Gestalt von Bürgerbewegungen, die für ein erneuertes Europa jenseits der EU eintreten oder eine Art europäische Staatsbürgerschaft einfordern, womit sie sich von den Staaten emanzipieren.

Bisher werden diese Bewegungen noch weitgehend von der EU vereinnahmt; der Bundestagswahlkampf bietet aber eine (kleine) Chance, das zu ändern. Dazu mehr im nächsten Beitrag!

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2 Responses to Der Brexit als Chance?

  1. Peter Nemschak 18. August 2017 at 10:40 #

    Ich bezweifle, dass es eine Mehrheit für ein erneuertes Europa, was immer man sich darunter vorstellen mag, gibt. Große Änderungen gibt es nur nach Kriegen und Existenzkrisen, die hoffentlich ausbleiben. Es wird in kleinen Schritten vorangehen, wobei für die Eurozone eine stärkere fiskalische Verschränkung durchaus wahrscheinlich ist. Es geht in Zukunft darum, wer letztlich die Kontrolle darüber hat. Von der Idee einer europäischen Staatsbürgerschaft sind wir so weit entfernt wie von einem europäischen Bundesstaat. Die Mentalitäten in den Mitgliedsländern sind zu verschieden, transnationale Bürgerbewegungen größeren Ausmaßes auf Grund der Zersplitterung der nationalen Gesellschaften eher unwahrscheinlich.

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  1. Kleine Presseschau vom 18. August 2017 | Die Börsenblogger - 18. August 2017

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