Das Scheitern der Schwarzen

Kanzlerin Merkel hat nach dem Wahldebakel in Meck-Pomm die Verantwortung übernommen. Doch ändern will sie nichts. Dabei stecken Merkels Konservative in einer tiefen Krise – ihre Macht in Europa wankt.


Noch vor kurzem zogen sie fast überall die Strippen. Kanzlerin Merkel, Kommissionschef Juncker, Spaniens Premier Rajoy, sogar Britanniens Regierungschef Cameron sind Konservative.

Doch nun geht es rasend bergab. Cameron, Merkels liebster Partner, hat sich verzockt und ist weg vom Fenster. Rajoy kriegt keine Regierungsmehrheit zustande und könnte sich auch bald zurückziehen.

Juncker klammert sich zwar an seinen Posten. Doch in der Flüchtlingskrise ist er genauso gescheitert wie Merkel. Seine Treue zur Kanzlerin wurde ihm ebenso zum Verhängnis wie der Starrsinn anderer Schwarzer.

Nein, ich rede nicht von Seehofer. Die Rede ist von Ungarns Orban, der immer noch Mitglied des konservativen Parteienbündnisses EVP ist – und eine europäische Einwanderungspolitik blockiert.

Zu den Problemfällen gehört auch der niederländische Premier Rutte. Der rechtsliberale Politiker, wie Cameron ein enger Verbündeter der Kanzlerin, ist seit dem verlorenen Ukraine-Referendum angeschlagen.

Und dabei haben wir noch nicht einmal von der Armada schwarzer Politiker gesprochen, die im Zuge der Eurokrise gescheitert sind bzw. abserviert wurden. Berlusconi, Samaras, Coelho und wie sie alle hießen…

Bisher konnte sich die konservative Parteienfamilie noch an ihrem Idol Merkel aufrichten. Doch nun wurden die Schwarzen sogar in ihrem deutschen Stammland geschlagen, die Kanzlerin in auf Normalmaß geschrumpft.

Offenbar droht nicht nur der EU spätestens seit dem Brexit – einem von Konservativen verantworteten Desaster – der Zerfall. Auch die Parteienfamilie, die bisher die Fäden zog, liegt am Boden…

 

 

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19 Responses to Das Scheitern der Schwarzen

  1. Peter Nemschak 6. September 2016 at 08:00 #

    Tote leben länger. Durch die von der Bevölkerung empfundene Krise hat sich das bürgerliche politische Spektrum nach rechts verschoben. Durchaus möglich, dass die heute als Rechtspopulisten bezeichneten Parteien zu Volksparteien werden. An der Realität einer diversen Gesellschaft kommen auch sie nicht vorbei. Derzeit leidet die politische Mitte, das sogenannte Establishment, weil es die Erwartungen vieler Bürger („der Staat als Generalreparaturanstalt persönlicher Befindlichkeiten“) nicht befriedigen kann. Bürgerliche Tugenden wie Fleiß, Mäßigung und Eigenverantwortung sind out, kleinbürgerliche Ressentiments sind in. http://www.nzz.ch/feuilleton/zeitgeschehen/narzissmus-ist-keine-buergerliche-tugend-das-land-wo-die-neurosen-bluehn-ld.112544

    • ebo 6. September 2016 at 14:06 #

      @Nemschak Wir leben nicht im kleinbürgerlichen, sondern im post-bürgerlichern Zeitalter. Der Bürger hat nichts mehr zu melden, bestenfalls protestiert er noch. Die Konservativen waren einst stolz, Europa aus den Ruinen wiederaufgebaut zu haben. Heute wickeln sie die EU ab, und das ausgerechnet unter christdemokratisch-deutscher „Führung“…

      • mister-ede 12. September 2016 at 20:27 #

        @ebo

        Darf ich fragen, in welcher Partei Sie sich engagieren?

      • ebo 12. September 2016 at 22:17 #

        In keiner, wieso?

      • mister-ede 16. September 2016 at 06:54 #

        @ebo
        Ich fragte, weil ich wissen wollte, ob Sie das mit dem Einfluss mal selbst ausprobiert haben. Dass es Abstimmungen und Wahlen als Möglichkeit der Einflussnahme von Bürgern gibt, wird ja niemand bestreiten. Übermorgen wählen z.B. die Berliner.

        Aber man kann ja noch mehr Einfluss nehmen. Und da wäre neben direktdemokratischen Elementen, die es heute auch schon gibt, glaub ich so der erste Schritt entweder in eine Partei einzutreten oder sich mit anderen für eine Parteigründung zusammenzutun. Daher die konkrete Frage nach „Partei“ und nicht nach sonstigen politischen Aktivitäten. Aber auch das ist ja möglich, wie man z.B. bei der Kölner Oberbürgermeisterin sieht.

        Beste Grüße,
        Mister Ede

  2. Ein Europäer 6. September 2016 at 08:30 #

    Jawohl, jetzt beginnt der Wahlkampf, wobei ich bin der Meinung Fr. Merkel sollte auf eine erneute Kanzlerkandidatur verzichten. Wir wissen ja alle, wenn es hart auf hart kommt, die Union hat kein Mitleid mit ihren Kanzler.

  3. kaush 6. September 2016 at 10:05 #

    Hallo? Merkel ist doch keine Konservative.

    • ebo 6. September 2016 at 10:41 #

      @kaush Doch, sie ist Chefin der größten konservativen Partei in Deutschland. Wobei konservativ heute vor allem heißt: die Macht erhalten 🙂

      • Peter Nemschak 6. September 2016 at 11:07 #

        Machterhalt als vorrangiges Ziel gilt für alle Parteien, die gerade an der Macht sind. Die Angst vor Machtverlust ist beim derzeitigen Establishment besonders groß. Angstnehmer haben heute beim Publikum Konjunktur. Die Eliten bräuchten aber selber Angstnehmer und schneiden deshalb so schlecht ab.

      • kaush 6. September 2016 at 11:41 #

        Merkel, ehemalige FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda, ist eine perfekte Opportunistin, die sich an die Spitze der CDU intrigiert hat.

        Für mich als Wessi, sind Merkel und der Gauckler so etwas wie Honnis späte Rache.

        Und diese „Rache“ hat heftigen Schaden in Deutschland und Europa angerichtet.

        Eine Konservative war sie nie und ist sie auch jetzt nicht.

    • Skyjumper 7. September 2016 at 13:03 #

      @ebo
      Frau Merkel ist Chefin einer EHEMALS konservativen Partei. Was die CDU heute vertritt wäre vor 30 Jahren noch links von der SPD gewesen.

      Neben den oftmals doch eher diffusen Sorgen und Ängsten eines Teils der Bevölkerung dürfte das ein ganz wesentlicher Grund für die Abkehr eines Teils der Wähler von der CDU sein.

      Im übrigen sehe ich das ähnlich wie @kaush. Bedingt durch lebenspartnerschaftliche Beziehung zu einer Ossi kristallisiert sich für mich immer mehr heraus, dass wir aktuell in einer DDR2.0 leben die in manchen Belangen mehr DDR ist als es die DDR je war.

    • S.B. 9. September 2016 at 21:24 #

      Ja, Merkel ist keine Konservative. Sie ist eine lupenreine Sozialistin. Sie hat sämtliche (bürgerlichen) Werte, die in der CDU noch vor 10 Jahren gegolten haben, unter hundertprozentiger Zustimmung ihrer linientreuen Parteimitglieder, über Bord geworfen. Die CDU ihrerseits ist inzwischen unter der Merkel-Führung zu einem rot-grünen Duckmäuser- und Abnickverein mutiert. Stellenweise steht sie sogar links von diesen sozialistischen Parteien. Wo ist da noch etwas Schwarzes zu erkennen?

      • ebo 9. September 2016 at 21:35 #

        Eine Sozialistin, die auf Bertelsmann, VW und Siemens hört? Eine Sozialistin, die TTIP durchboxen will? Schon mal was von Struktur-Konservatismus gehört? Von neoliberaler Globalisierung, die Flüchtlinge erzeugt – und natürlich auch als billige Arbeitskräfte braucht?

      • S.B. 10. September 2016 at 18:56 #

        Neoliberale Globalisierung hat doch nichts mit Konservatismus zu tun. Beides schließt sich gegenseitig aus. Wer braucht denn in D wofür billige Arbeitskräfte? Zumal das völlig unbrauchbare Milieu, das zu 95 Prozent nach D einwandert. Davon sind doch längst schon viel zu viele hier. Hinter dieser künstlich erzeugten Migration stehen wohl andere (neoliberale) Motive.

  4. Baer 6. September 2016 at 13:18 #

    @Peter Nemschak,
    ja genau so ist es , nicht die Politeliten sind das Problem , das Problem ist die Bevölkerung ( eher das Volk- bevölkert werden wir schon zur genüge).Was die Erwartungen der Bürger angeht haben diese schoh lange keine mehr, oder vielleicht doch eine , nämlich dass unsere Politiker das einhalten, was sie beim Ablegen ihres Amtseides geschworen haben . Ab er was interessiert mich mein Ggeschwätz von gestern?!!!!

  5. Johannes 6. September 2016 at 13:21 #

    Es waren SPD und Grüne, die den Zerfall durch den Euro zu verantworten haben. SPD und Grüne wussten damals bei der Einführung ja ALLES besser und jede Kritik wurde mit der Nazikeule nieder gemacht, wie in den ersten Wochen der Flüchtlingskrise. Nie würde man Eurogesetze brechen, das sei doch nur rechter Populismus und Anti-Europäisch!

    Die Sozis haben mindestens genauso viel Schaden der EU hinzugefügt wie Merkel. Welch große Leistung.

  6. mister-ede 6. September 2016 at 18:43 #

    Bei 42% für etablierte Parteien, 19% für AfD, NPD oder auch Kleinparteien und 39% Nichtwählern, freut es mich für Sie, dass der Absturz der Schwatten Sie zufriedenstellen kann. Mir gelingt das nicht.

  7. Winston 8. September 2016 at 04:43 #

    Wie überall in Europa überlässt man die Kritik der dominanten Politik den rechts aussen Parteien.
    Diese Rolle müssten eigentlich die Linken übernehmen, weigern sich aber vehement.
    Dito in den USA. So kommt es das ein Mann wie Trump noch das kleinere Übel darstellt, imho.
    Ob das gut ist, ich weisses nicht. Die rechts aussen Parteien sind eigentlich die einzigen die sich gegen ein ausser Kontrolle geratenen Globalismus, den Euro und die EU stark machen und sich für ein Dialog mit Russland einsetzen. Jeder der es wagt, obige Punkte zu Kritisieren wird von den Blockparteien und vom Mainstream sofort als Populist abgestempelt.
    Verrückte Zeiten.

    Tja, auf einer roten Schürze sind die Blutspritzer weniger sichtbar.

    • Skyjumper 8. September 2016 at 14:24 #

      Das haben Sie m.E.n. sehr zutreffend festgestellt. Die Ursache dürfte darin zu suchen sein, dass die tendenziell linksorientierten Parteien tatsächlich im groben das gleiche wollen wie die sogenannte Mitte. Sie möchten es nur in Nuancen abändern, lehnen die grundsätzliche Richtung aber keinesfalls ab.

      „So kommt es das ein Mann wie Trump noch das kleinere Übel darstellt, imho.
      Ob das gut ist, ich weisses nicht“

      Ja, diese Frage stelle ich mir auch immer wieder. Die jüngere Geschichte lehrt jedoch, dass Parteien die sowohl rechts-konservativ, als auch ein deutlich soziales Profil vor sich hertragen am Ende dazu tendieren sehr autokratisch aufzutreten und zu regieren. Damit überspitzen sie am Ende noch das was sie zuvor bei den etablierten Parteien kritisiert hatten. Auch Trumpf fällt für mich in diese Kategorie.

      Als Deutscher kann es mir eigentlich egal sein wie Trump am Ende die Amerikaner behandelt, während mir die kriegsgeile Clinton auch als Deutscher nun alles andere als egal sein kann. Aktuell würde ich daher auch Trump präferieren. Aber wohl ist mir dabei nicht für 5 Cent.

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