„Das Ende der EU, wie wir sie kennen“

Leiten die Wahlen in Österreich und Italien einen Rechtsruck in ganz EUropa ein – Deutschland eingeschlossen? Diese bange Frage stellt der britische „Guardian“. Es drohe das „Ende der EU, wie wir sie kennen“.

Dass ausgerechnet ein britisches Blatt diese Warnung ausstößt, entbehrt nicht einer gewissen Ironie. Schließlich waren es die Briten, die der EU den ersten und womöglich fatalen Schlag versetzt haben – mit dem Brexit-Referendum im Juni.

Schuld an der Niederlage der EUropäer waren nicht allein Populisten und Nationalisten vom Schlage eines N. Farage, sondern die konservativen Tories um D. Cameron, bis dato engster Partner von Weltretterin und EU-Königin A. Merkel.

Auch in Österreich hat Merkel maßgeblich zum Erfolg der Rechten beigetragen – mit ihrer unilateralen Flüchtlingspolitik. In Italien hat es die Kanzlerin abgelehnt, die EU neu zu gründen, wie es Noch-Premier Renzi im Sommer angeboten hatte.

Nun droht ihr selbst ein Debakel, wie der „Guardian“ schreibt. Bei der Bundestagswahl im Herbst 2017 könnte die AfD zur drittstärksten Partei werden. Dann würde es womögöglich nicht einmal mehr für eine GroKo mit der SPD reichen.

Um das zu verhindern, müsste die EU jetzt umsteuern. Im Europaparlament hat man dies erkannt; dort wollen die Sozialisten die GroKo verlassen und eine neue Progressive Allianz gründen, um auf die Sorgen der Menschen einzugehen.

Doch im Rat, wo Merkel den Ton angibt, spürt man nichts vom Wind of Change. Dort geht man genauso unvorbereitet in die Wahlen in Italien und Österreich wie seinerzeit in das Brexit-Referendum…