Archive | News & Updates

Der Brexit als Chance?

Seit Juni verhandelt Brüssel und London über den Brexit – bisher ohne sichtbaren Erfolg. Wie könnten sich die Scheidungs-Verhandlungen auf den weiteren „Zukunftsprozess“ der EU auswirken? 

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Yin, Yang und die EZB 

Auf den ersten Blick ist der Fall klar: Weil das Bundesverfassungsgericht ernste Zweifel am Anleihen-Kaufprogramm der EZB hat, hat es den Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg angerufen – wie schon vor ein paar Jahren. Damals gab der EuGH grünes Licht. Doch diesmal ist es komplizierter. Denn nun gibt Karlsruhe dem EuGH ganz konkrete Fragen und […]

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Mehr-Klassen-Union

Der Brexit läutet das Ende der EU ein – wie wir sie kennen. Doch bisher ähnelt die EU-27 immer noch sehr der EU-28. Was ist das Neue an der Schrumpf-Union? Erleben wir wirklich einen Bruch?

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Sie glänzen durch Abwesenheit 

Hat die EU eine Position zu den Provokationen aus Nordkorea und der Kriegs-Drohung aus den USA? Dies bleibt auch nach einem Sondertreffen in Brüssel offen. Die Außenbeauftragte Mogherini hatte am Montag die mit Sicherheitspolitik befassten EU-Botschafter einberufen, um über die Krise um Nordkorea zu beraten. Danach verlautete – nichts. Keine Pressemitteilung, kein Wort der EU-Sprecher, […]

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Austerität adé?

Der Brexit war nicht zuletzt auf die Austeritätspolitik zurückzuführen. In Großbritannien führte sie zu massiver Ablehnung der EU. Auch das griechische Schuldendrama wurde verlängert. Hat Brüssel aus diesen Fehlern gelernt? 

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