Brüssel und die Geheimdienste

Nach der Terror-Attacke auf „Charlie Hebdo“ will die EU die Geheimdienst-Zusammenarbeit intensivieren. Was wenige wissen: da läuft schon einiges – hinter den Kulissen.

Schon seit 2002, als Reaktion auf den 11. September 2001, melden nationale Geheimdienste ihre Information nach Brüssel, in ein „Situation Center“.

Dieses „Sit Cen“ wurde 2011 in den neuen Auswärtigen Dienst integriert und in „INTCEN“ umbenannt.  Seit 2012 heißt es European Union Intelligence Analysis Centre (EU INTCEN).

Es ist der EU-Außenbeauftragten Mogherini unterstellt, die am Montag angekündigt hat, ihren Dienst um neue „Sicherheits-Attachés“ zu erweitern.

Diese sollen zunächst vor allem im arabischen Raum arbeiten und dort mit den lokalen Geheimdiensten Informationen austauschen.

Dies könnte der Embryo eines europäischen Auslands-Geheimdienstes werden – einer EU-CIA, wie sie schon Ex-Justizkommissarin Reding gefordert hat.

Offiziell wird dies zwar bestritten. Offiziell gibt es aber auch keine Rechtsgrundlage für die immer größere Rolle der EU bei den Geheimdiensten.

Der grüne Europaabgeordnete J.P. Albrecht fordert deshalb eine Klarstellung, zur Not auch eine Vertragsänderung. Bisher geschieht (fasT9 alles im Dunkeln.