Bruch mit Bannon – Chance für Europa?
„Er hat seinen Verstand verloren“. Mit diesen Worten vollzog US-Präsident Trump den wohl endgültigen Bruch mit seinem ehemaligen Strategieberater S. Bannon. Is this good news for Europe?
Auf den ersten Blick: ja. Denn Bannon war der Hardliner, der den Brexit als Erfolg bejubelte und auf ein Auseinanderbrechen der EU setzte. Auszug aus „Politico“:
“The European Union project has failed,” (former UKIP leader) Farage declared. “It is doomed, I’m pleased to say.” – “It’s a great accomplishment,” Bannon said. “Congratulations.”
Bannon war es auch, der gegen Deutschland Front machte und auf eine Divide et impera-Taktik gegenüber der EU setzte. Dass Trump mit diesem Mann bricht, dürfte in Brüssel für Erleichterung sorgen.
Das heißt jedoch nicht, dass der US-Präsident nun zu einer EU- oder Europa-freundlichen Politik finden würde. Im Gegenteil: In Sachen Iran versucht er gerade, die Union vorzuführen.
Auch der Streit in der Klima- und Handelspolitik ist noch lange nicht ausgestanden. Zudem dürfte Trump weiter versuchen, UK gegen den Rest der EU auszuspielen – z.B. beim Datenschutz.
Dennoch gibt es nun eine Chance für die EUropäer, die USA auf etwas freundlicheren Kurs zu bringen. Es gilt, jene Berater Trumps zu überzeugen, die von Anfang an gegen Bannon waren.
Allerdings bleibt ein Problem: Bannon hat mächtige Verbündete und Fürsprecher in Europa – nicht nur in UK. Auch viele Populisten, Nationalisten und Rechtsextreme halten ihrem Idol die Treue.
Zudem sind die Probleme, die in UK zum Brexit führten, noch lange nicht gelöst, wie Ex-Premier Blair zu Recht anmerkt. Wenn es dumm läuft, kommt der nächste Bannon aus Europa…
Peter Nemschak
4. Januar 2018 @ 12:47
Wer sagt, dass Trump die Politik der USA bestimmt oder nicht vielmehr ein Kreis aus seiner unmittelbaren Umgebung, diversen Ministerien und maßgeblichen Senatoren. Auch in Sachen Iran ist die Reaktion der USA, vielleicht nicht die von Trump, zurückhaltend. Trump ist für Twitter und für die Atomknopfdebatte (wer hat den größeren Atomknopf?) mit seinem Hauptfeind Kim zuständig. Die Republikaner wollen bei den nächsten mid-term Elections an der Macht bleiben. Das hat Priorität. Trump ist für sie dabei sekundär und austauschbar, zuständig für die Unterhaltung republikanischer Kernwählerschichten (weiße Unterschichten und Evangelikale). Für die EU ist das Zerwürfnis mit Bannon neutral. Am strategischen Verhältnis ändert sich nichts.