Aufrüsten für Trump – oder für Merkel?

Europa soll aufrüsten, um das Plansoll bei der Nato zu erfüllen. Das hat US-Verteidigungsminister Mattis gefordert, und zwar ultimativ. Doch wozu soll die Aufrüstung eigentlich gut sein?

Diese Frage wird nirgendwo gestellt, schon gar nicht in den deutschen Medien. Geht es nur darum, US-Präsident Trump zu besänftigen und die nach Trumps Meinung “obsolete” Nato zu reanimieren?

Oder soll mit der Aufrüstung auch ein militärischer Zweck erreicht werden, etwa bei der “Rückgabe” der Krim an die Ukraine, die Trump neuerdings fordert? Geht es am Ende gar um Krieg gegen Russland?

Die Münchener Sicherheitskonferenz wäre ein Ort, diese Fragen zu klären. Doch dort ist man schon froh, wenn die Nato weitermacht und Russland “eindämmt”, während sie selbst nach Osten expandiert.

Und wie sieht es in Brüssel und Berlin aus? Die EU-Außenbeauftragte Mogherini schweigt mal wieder vielsagend. Umso lauter redet die deutsche Bundesregierung – angeblich will sie die EU massiv stärken.

So verspricht Außenminister Gabriel “ein neues, ein stärkeres Europa”. Verteidigungsministerin Von der Leyen spricht gar von einem “europäischen Pfeiler” in der Nato, was bisher nur Frankreich wollte.

Entwickelt sich da ein neues europäisches Selbstbewusstsein? Oder basteln Gabriel und Von der Leyen an einem neuen Bündnis im Bündnis, mit Deutschland als militärischer Führungsmacht?

Und warum verteidigt eigentlich niemand die Abrüstung, warum setzt sich niemand für eine neue Entspannungspolitik ein? Noch so eine Frage, die in München bestimmt nicht gestellt wird, oder?

 

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