Von der Leyen hat eine Vision

WATCHLIST EUROPA 14.11.2017 – Gestern war mal wieder ein historischer Tag in Brüssel – 23 Länder haben den PESCO-Vertrag unterzeichnet. Sie kennen PESCO nicht? Dann warten Sie mal ab! 

Denn die “ständige strukturierte Zusammenarbeit” in der Verteidigung soll Wunder wirken. Die EU will sich damit von den USA emanzipieren, Russland abschrecken und die Flüchtlinge aus Afrika fern halten.

Das sagt natürlich niemand so deutlich, wie auch: es gibt nicht einmal eine offizielle Bedrohungsanalyse der EU, geschweige denn eine Strategie. Aber all das steckt hinter PESCO  – und noch viel mehr.

So geht es auch darum, dass sich Deutschland im Schlepptau Frankreichs wieder als Militärmacht etablieren kann – um die Franzosen eines Tages zu überholen, wie wir dies schon aus dem zivilen Leben kennen.

Genaueres wird allerdings erst im Dezember verraten, wenn die EU erste konkrete Militär-Projekte auf den Weg bringen will. Im Gespräch ist der Aufbau eines europäischen Sanitätskommandos…

…was wie üblich ganz friedlich klingt und gewiß keine Vorstufe zu einer “Armee der Europäer” ist, wie Verteidigungsministerin Von der Leyen behauptet hat. Aber was nicht ist, kann ja noch werden?

Fest steht, dass die CDU-Plitikerin, die gerne einmal Kanzlerin werden würde, eine Vision hat. Was man von ihrer Parteifreundin/Kanzlerin/Rivalin Merkel gewiß nicht behaupten kann…

WAS FEHLT: Das Europaparlament in Straßburg. Es beugt sich heute über die (fehlende) Rechtsstaatlichkeit aus Malta und die (höllischen) Paradise Papers. Viel Empörung garantiert, wenig Erfolg auch. Aber gut, dass wir nochmal darüber geredet haben!?

 

 

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