Auf der Kippe

Erst der Grexit, nun der Brexit! Ganz EUropa schaut nach dem Wahl-Schocker auf London. Dabei steht nicht nur Großbritannien auf der Kippe. Auch in anderen EU-Ländern sieht es gar nicht gut aus.


[dropcap]F[/dropcap]angen wir in Spanien an. Dort wird am Sonntag eine neue Regierung gewählt. Kurz vor der Wahl ist die – von Kommissionschef Juncker bevorzugte – konservative Regierung in eine Abhöraffäre verwickelt.

Sollte es auch nach dieser Wahl keine neue, vermutlich linke und EU-skeptische, Mehrheit geben, so könnte Madrid zurück in die Krise rutschen. Die Märkte sind wegen UK schon angriffslustig!

Unklar ist die Lage auch in Österreich. Dort hat der rechtsnationale Kandidat Hofer die Präsidentschaftswahl angefochten. Das wurde zwar zurückgewiesen; die Prüfung vorm Verfassungsgericht geht jedoch weiter.

Nicht auszudenken, was passiert, wenn die Wahl für ungültig erklärt wird und ein FPÖ-Mann die Republik übernimmt…

Wacklig wird es zunehmend in Italien und Frankreich. In Italien hat die EU- und Euro-kritische 5-Sterne-Bewegung gerade das Rathaus von Rom erobert, sie fordert ein Euro-Referendum.

In Frankreich regiert Präsident Hollande mit Notverordnungen und einsamen Entscheidungen – wie zuletzt im Streit um eine Kundgebung in Paris. Der Front National lacht sich ins Fäustchen.

Fast völlig verloren für die EU sind bereits Länder wie Ungarn, Polen oder die Slowakei. In Budapest und Warschau regieren harte Nationalisten, die sich offen über Brüssel hinwegsetzen.

In Bratislava herrscht ein populistischer „Sozialdemokrat“, der am 1. Juli den EU-Vorsitz übernehmen soll. Das „Warm-up“ sei „beunruhigend“ gewesen, meldet der EU-Fachdienst EurActiv.

Und dann wären dann noch Länder wie Schweden, Dänemark oder die Niederlande, die bei einem Brexit selbst mit einem Austritt – oder einer EU-Blockade – liebäugeln könnten.

Ok, Deutschland bleibt der ruhende Pol. Obwohl… Die Sozialdemokraten in Berlin haben offenbar schon den Vorwahlkampf begonnen und setzen sich zunehmend von Kanzlerin Merkel ab.

Und Merkel selbst setzt auf wechselnde Partner, um im deutschen EUropa ein prekäres „Gleichgewicht“ zu erhalten. Dafür braucht sie ihren Freund Cameron. Doch wenn der ausfällt…