Weniger EUropa – der Plan

Weniger Europa! Noch vor kurzem war das der Schlachtruf der Nationalisten und Populisten. Jetzt ist es das Leitmotiv des niederländischen EU-Vorsitzes. Premier Rutte will die EU auf Diät setzen – hier sein Plan. Die Niederländer haben das Träumen verlernt. „Erwarten Sie von mir keine Visionen“, verkündete Rutte bei der Vorstellung seines Arbeitsprogramms in Amsterdam.

Die EU müsse sich auf das Wesentliche konzentrieren und wo immer möglich „nationalen Maßnahmen“ den Vorrang geben. Je weniger Brüssel entscheidet, desto besser, findet der wirtschaftsliberale Politiker.

Vor zwölf Jahren, bei der letzten niederländischen EU-Präsidentschaft, wäre das noch undenkbar gewesen. Damals wurde die EU um zehn neue Mitglieder aus Ost- und Südeuropa erweitert.

Neben der Erweiterung stand auch die politische Vertiefung auf dem Programm. Eine „immer engere Union“ war das offizielle Ziel.

Vorbei, vergessen. Heute ist die Vertiefung in Ungnade gefallen. Und zwar nicht nur in Amsterdam, sondern auch in London und Berlin.

Der britische Premier Cameron will sich aus der „immer engeren Union“ verabschieden. Und Kanzlerin Angela Merkel sichert ihm Hilfe zu, um einen EU-Austritt Großbritanniens zu verhindern.

Rutte, Cameron und Merkel setzen damit neue Akzente. Es geht nicht mehr um Ausbau, sondern um Rückbau der EU; nicht um mehr, sondern um weniger Europa.

Es ist eine Reaktion auf den Vormarsch der Nationalisten, aber auch auf die ungelösten Probleme. Eurokrise, Flüchtlingskrise und Terrorismus haben das Vertrauen erschüttert.

Fortsetzung hier
photo credit: Persconferentie EU commissie / Pressconference EU Commission via photopin (license)

, , ,

Comments are closed.

Powered by WordPress. Designed by WooThemes